Forderungsprogramm: Gesundheit vor Profite – Akute Bekämpfung des Corona-Virus und der sozialen Krise

Die Corona-Krise hat innerhalb kürzester Zeit vieles radikal verändert. Noch vor wenigen Wochen wären Maßnahmen wie Ausgangssperren oder das Herunterfahren vieler Wirtschaftsbereiche undenkbar gewesen. An den weltweiten Aktienmärkten gab es massive Einbrüche, so dass die Sorgen vor einer neuen gigantischen Wirtschaftskrise zunehmen. Allerdings gab es dafür schon vor Corona genug Anlass und wir wissen, dass das kapitalistische Wirtschaftssystem, das nie die gesellschaftlichen Bedürfnisse sondern immer nur private Profite im Blick hat, regelmäßig solche Krisen hervorruft.

In dieser Situation machen zahlreiche Regierungen innerhalb kürzester Zeit viele Milliarden von Euro locker um das Virus zu bekämpfen und einem wirtschaftlichen Einbruch vorzubeugen. Etliche Politiker*innen, die sonst keine Alternative zum Sparen sehen, schütten plötzlich das staatliche Füllhorn aus. Wir sollten uns über die Absichten aber nicht täuschen lassen: es geht hier eiskalt darum, dem Kapitalismus den Ar… zu retten. Früher oder später werden sie versuchen das Geld zur Bekämpfung von Corona bei uns einzutreiben. Und bereits jetzt sehen viele Lohnabhängige drohender Armut entgegen, während den Unternehmen mit Steuergeld unter die Arme gegriffen wird.

Wir setzen dem ein Notprogramm für die breite Mehrheit der Bevölkerung entgegen. Dabei geht es sowohl darum, auf die unmittelbaren Herausforderungen durch Corona Antworten zu geben, als auch eine Perspektive für die Zeit nach der Pandemie aufzuzeigen.

Ein solches Programm kann nur durch Kämpfe der Arbeitenden umgesetzt werden, die – gerade auch in der aktuellen Corona-Krise – die Gesellschaft am Laufen halten und die sich zur Durchsetzung ihrer Interessen gemeinsam organisieren müssen. Die Streiks und Arbeitsniederlegungen, die in vielen Ländern Betriebe dazu gezwungen haben, nicht notwendige Produktion einzustellen, sind dafür ein ermutigendes Zeichen.

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