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Berlin: Widerstand gegen steigende Mieten

Stark steigende Mieten sind ein großes Problem in Berlin. Immer wieder gibt es aber auch politischen Widerstand gegen diese Entwicklung. Seit Pfingsten steht nun sogar ein Protestcamp am Kottbusser Tor. …

A100: Verkehrsplanung von Oben

Der Bau der A100 ist in der Berliner Innenpolitik seit Jahren umstritten. So haben die Grünen, um ihr auto-freies Image beizubehalten, den Bau abgelehnt und somit eine Rot-Grüne Koalition in …

Pastor Gauck –– Im Auftrag der Freiheit?

Christian Wulff, zehnter Bundespräsident der BRD, durfte im Februar endlich abdanken – Merkel und Konsorten waren der Hilflosigkeit des korrupten Spießers wohl letztlich doch überdrüssig geworden. Sein Nachfolger wird eilfertig …

Projekt der Herrschenden: Stuttgart 21

Hundertausende Menschen waren bereits auf der Straße, um gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu protestieren. Was versprechen sich die Herrschenden von S 21 und was steckt hinter den Protesten?

Griechenland, Deutschland und die EU

Griechenland steht gegenwärtig im Zentrum sowohl der Wirtschaftskrise als auch des Klassenkampfes. Der vielschichtige Konflikt wird erhebliche Folgen haben – für das europäische Kapital und die EU ebenso wie für …

Politische Lage in Deutschland

Die neue Rechtsregierung in Deutschland wird weitere Angriffe auf die Lohnabhängigen bringen. Was wird das für Auswirkungen auf die Klassenkämpfe haben? Was bedeutet der Einbruch der SPD? Was ist von …

Tödlicher Unfall nach der LLL-Demonstration

Am Abend des 11. Januar kam bei einem tragischen Autounfall auf der Rückfahrt von der Liebknecht-Luxemburg-Lenin-Demonstration in Berlin ein türkischer Genosse der Münchner Marxistischen Initiative ums Leben, zwei weitere wurden …

Zur aktuellen politischen Lage in Deutschland

Vor nun fast zweieinhalb Jahren verlor die "rot"-grüne Koalitionsregierung unter Gerhard Schröder bei den Bundestagswahlen die Mehrheit, doch das von der Bourgeoisie gewünschte Projekt eine CDU/FDP-Regierung (mit einer angekündigten Verschärfung …