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Kategorie: Rechtsextremismus / Faschismus

Rechtsextremismus / Faschismus

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Deutliche Annahme der Anti-Minarett-Initiative zeigt die Schwäche der Linken

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St. Gallen: Demo gegen Rassismus

Am 21. November findet in St. Gallen eine Demonstration „gegen Rassismus und rechte Hetze“ statt. Treffpunkt ist 19 Uhr um Bahnhofsplatz. Die RSO ruft dazu auf, an der Demo teilzunehmen.

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Zur Spaltung der Schweizerischen Volkspartei

Die schweizerische Parteienlandschaft scheint sich derzeit rapide zu verändern: Grüne und Grünliberale gehen seit der letzten Wahl getrennte Wege, auf der anderen Seite fusioniert der Freisinn und die Liberale Partei …

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RechtspopulistInnen in der “Hölle von Bern”

Die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei (SVP) hat am 6. Oktober in Bern eine große Wahlkundgebung abgehalten. GegendemonstrantInnen haben allerdings – nach heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei – die Infrastruktur für das …

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Rassismus einmal anders

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Insta-Account der RSO Wien

RSO
An der heutigen Öffentlichen Betriebsversammlung An der heutigen Öffentlichen Betriebsversammlung der privaten Kindergärten in Wien zählte die Gewerkschaft 5000 Teilnehmer*innen. Neben den Beschäftigten nahmen auch Eltern (teilweise mit Kindern), Schüler*innen der BAFEP und linke Aktivist*innen teil und solidarisierten sich mit den Beschäftigten.
Ursprünglich hätte die 1. Öffentliche Betriebsversammlung am 18. Mai des letzten Jahres stattfinden sollen, wurde aber aufgrund der Corona-Maßnahmen nicht abgehalten. Aufgrund der Sondersitzung im Parlament konnte die BV nicht wie geplant am Heldenplatz abgehalten werden, sondern wurde relativ spontan in den Votivpark verlegt. 
Die Gewerkschaften fordern:
-> mehr Budget 
-> bessere Arbeitsbedingungen
-> mehr Personal
-> die Verbesserung der Rahmenbedingungen, auch für die Assistent*innen
-> für die Assistent*innen einen Mindestlohn von 1750 €
-> eine finanzielle Absicherung während der Ausbildung

Ergänzend fordern die Träger der privaten Kindergärten:
-> eine Erhöhung des Fachschlüssels. Bis der erhöht ist, wird zumindest eine Erhöhung des Personal-Kind-Schlüssel gefordert. 
-> eine Erhöhung der Planungs- und Leitungsstunden
-> ein einheitliches Gehaltsschema - zumindest für Wien
-> eine wertschätzende Entlohnung
-> eine einheitliche Ausbildung
-> eine Herabsetzung der Kinderanzahl in den Gruppen

Die Gewerkschaft verkündete, dass die Stadt Wien nun die Assistenzstunden verdoppeln wird. 
Immer wieder wird von der Gewerkschaft betont, dies sei nur der Anfang und die Beschäftigten dürften nicht nachgeben. Klare Kritik an der Politik wurde kaum geübt, am ehesten noch an der Bundesregierung und dem Neos-Stadtrat Wiederkehr.
Die Stimmung war durchaus kämpferisch. Die Beschäftigten sind mit selbst gestalteten Transpis, Schildern und Plakaten gekommen sowie mit Musikinstrumenten. Die Betriebsversammlung wurde nicht beendet sondern lediglich unterbrochen.
Am kommenden Donnerstag, den 14.10.2021 demonstriert das Kindergarten-und Hortpersonal vor dem Bildungsministerium zwischen 8 und 11 Uhr. Gewerkschaftsmitglieder können während der Dienstzeit demonstrieren.
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