Am 11. und 12. März trafen sich die WissenschaftsministerInnen von 47 Staaten, um das zehnjährige Jubiläum des Bologna-Prozesses zu feiern und weitere Schritte zu planen. Wir berichten von Demo und Gegengipfel.
Am 11. und 12. März trafen sich die WissenschaftsministerInnen von 47 Staaten, um das zehnjährige Jubiläum des Bologna-Prozesses zu feiern und weitere Schritte zu planen. In Wien wurde eine Demo anlässlich dieses Treffens organisiert, denn zu feiern gibt es nichts: die neoliberalen Angriffe auf die Bildungssysteme haben zu Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und verschlechterten Studienbedingungen geführt. Damit hat sich nicht nur die soziale Selektion im bürgerlichen Bildungssystem weiter verschärft, sondern auch der finanzielle, soziale und psychische Druck auf die Studierenden ist weiter gestiegen.
Die Demonstration am Donnerstag 11. März war mit rund 10.000 TeilnehmerInnen, bei schlechtem Wetter und niedrigen Temperaturen, zwar schlechter besucht als von vielen erhofft, aber dennoch kein Flop. Mit ihrer Größe konnte die Demo damit nicht an die Großdemonstrationen während der Besetzung des Audimax im Oktober und November anschließen, war aber dennoch größer als übliche Demonstrationen in Wien. Ein Grund dafür ist sicherlich darin zu sehen, dass die Erfahrungen der Uniproteste im Herbst noch vielen im Bewusstsein sind.
Unter den Protestierenden waren auch viele KollegInnen aus anderen Ländern, die extra für die Demo und den Gegengipfel angereist sind. Insgesamt war die Demonstration eindeutig von Studierenden dominiert. Während Teile der Demonstration von antikapitalistischen Organisationen geprägt waren, ist der politische Charakter des Protests der Partyfraktion des Demozuges eher abhanden gekommen. Im Anschluss an die Demo wurden Blockadezüge gebildet, die die Zufahrt zum Tagungsort blockieren sollten. Auch wenn eine umfassende Blockade nicht gelang, konnten die MinisterInnen ihre Feierlichkeiten immerhin nicht pünktlich beginnen.
Auch die RSO, vor allem die Uni- und die Jugendgruppe, beteiligte sich mit einem eigenen Block an der Demonstration. Wir verteilten eine Flugschrift und verkauften unsere neuen Broschüren zu den Themen Bildung und Uniproteste . Mit dabei war auch unsere neuestes Transparent: „ArbeiterInnen, StudentInnen, SchülerInnen. Gemeinsam kämpfen!“ In unseren Parolen versuchten wir auch auf die Notwendigkeit hinzuweisen, den Kampf gegen die Verschlechterungen im Bildungssystem mit jenem gegen jeglichen Sozialabbau und den Kapitalismus überhaupt zu verbinden.
Am Freitag und Samstag fand dann der Gegengipfel am Campus der Uni Wien statt, an dem laut VeranstalterInnen insgesamt rund 2000 Menschen teilgenommen haben. Die wesentlich niedrigere Beteiligung als bei der Demo war zu erwarten; der Anteil von KollegInnen von außerhalb Österreichs war allerdings höher als auf der Demo. Der Kongress ging gut organisiert und als politische Veranstaltung über die Bühne; ausufernde und unpolitische Partys und (Alkohol)exzesse, wie zu Beginn der Audimax-Besetzung, sind weitgehend ausgeblieben.
Die RSO hat am Samstag zwei Workshops (mit)gestaltet. Am Vormittag referierte Reza Gilani von der RSO Wien, gemeinsam mit Pedram Shahyar, über die aktuelle Lage im Iran, die geschichtlichen Hintergründe und die Rolle der StudentInnen(bewegung). Am Nachmittag diskutierten Bernd Albrecht und Johannes Wolf von der RSO Unigruppe mit zahlreichen TeilnehmerInnen über „Bilanz und Perspektiven der Unibewegung“. Außerdem kam ein RSO-Aktivist der Bitte der OrganisatorInnen nach, spontan für eine Stadtführung zum "Roten Wien" einzuspringen, die bei den rund 30 TeilnehmerInnen auf reges Interesse stieß.
Die Demo und der Gegengipfel haben gezeigt, dass die Protestbewegung vom Herbst bei vielen StudentInnen ihre Spuren hinterlassen und politisierend gewirkt hat. Allerdings wurde auch klar, dass die Dynamik der letzten Proteste momentan verflogen ist. Der Gegengipfel endete auch ohne besonders konkrete Ziele oder Projekte.
Letztlich hat sich gezeigt und bestätigt, dass Proteste ihren eigenen Dynamiken unterliegen und nicht mit „gutem Willen“ alleine entstehen oder wieder angefacht werden können. Wirkliche Verbesserungen werden wir nicht von heute auf morgen erreichen – deswegen müssen wir uns auch längerfristig und auf einer klaren politischen Grundlage organisieren. Dazu gehört auch, eine (selbst-)kritische Bilanz der Audimax-Proteste zu ziehen und eine realistische Einschätzung der Lage vorzunehmen. Mit unseren Publikationen zu diesem Thema hoffen wir dazu beizutragen. Wenn Du unseren Positionen was abgewinnen kannst, meld dich doch bei uns und werde mit uns gemeinsam aktiv. Denn: eine neue Welt wird nicht an einem Tag gebaut und Jammern alleine hilft auch nichts!