Vor 30 Jahren hörte mit der Wiedervereinigung die DDR auf zu existieren. Seither wird von der herrschenden Ideologie verbreitet, der Sozialismus sei gescheitert, in der DDR ebenso wie im gesamten Ostblock. Dabei wird die DDR mit Sozialismus gleichgesetzt.
Seit 1968 hieß es ja auch offiziell in ihrer Verfassung: „Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat deutscher Nation. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land, die gemeinsam unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen.“ Und es gibt heute noch Linke, so in den Organisationen DKP, SDAJ, KO oder MLPD, die „den Sozialismus“ der DDR verteidigen und der Meinung sind, im Kampf gegen den heutigen Kapitalismus müsse man sich positiv auf diese „Erfahrung“ berufen. Eine Auseinandersetzung mit der DDR ist also auch eine Auseinandersetzung mit der Frage:
Was ist eigentlich Sozialismus?!
Im Kapitalismus herrscht Privateigentum an den Produktionsmitteln, jede*r verfolgt sein Eigeninteresse, eine Koordination findet nur über den Markt statt. Dabei hat die kapitalbesitzende Klasse alle Zügel in der Hand und bestimmt alle wirtschaftlichen Entscheidungen. Damit wird die Gesellschaft, die alle Menschen angeht und auf der Zusammenarbeit aller Menschen beruht, zur Geisel einzelner weniger, konkurrierender Privatinteressen. Das führt nicht nur zu schreienden Ungerechtigkeiten, sondern zu vielen Widersprüchen, die sich auch in regelmäßigen Wirtschaftskrisen Bahn brechen.
Der Sozialismus will diese Widersprüche überwinden, indem endlich alle Menschen selbst über ihr Leben und über dessen materiellen Bedingungen, die Produktion und Verteilung von Gütern und Dienstleistungen, entscheiden können.
Soziale Voraussetzung ist ein materieller Wohlstand für alle, sodass Kooperation und planvolle Zusammenarbeit an die Stelle von Konkurrenz und Neid treten können. Politische Voraussetzung ist die Entmachtung des Kapitals durch eine sich in dieser Revolution emanzipierende arbeitende Klasse.
Statt proletarischer Revolution – Aufbau eines bürgerlichen Staates
Wie war es um all dies in der DDR bestellt? Rufen wir zunächst in Erinnerung, dass die DDR nicht aus einer Revolution der Arbeitenden in Stadt und Land entstanden ist, sondern als Ergebnis der Politik Stalins in der „sowjetischen Besatzungszone“ (SBZ) nach dem 2. Weltkrieg.
Wie sah Stalins Politik aus? Wollte er den Sozialismus nach Deutschland bringen?
Im Gegenteil. Stalin hatte sich mit den westlichen imperialistischen Siegermächten USA und Großbritannien auf eine Teilung der Welt in zwei Einflusszonen verständigt, in denen beide Seiten für Ruhe und Ordnung sorgen würden, um revolutionäre Erhebungen wie nach dem 1. Weltkrieg zu verhindern. Es ging ihm nicht um Weltrevolution und Sozialismus, sondern um die nationalen Interessen der Sowjetunion. Deutschland sollte vor allem ausgeschlachtet werden, um durch Reparationen und Demontagen ganzer Industriebetriebe den Wiederaufbau der UdSSR voranzutreiben.
Nun hatte die Sowjetunion durch Nazideutschland tatsächlich unermessliches Leid und Zerstörung erfahren. Doch eine wirklich kommunistische Politik geht nicht von nationalstaatlichen Interessen aus, sondern von nationenübergreifenden Klasseninteressen. Und das (ost-)deutsche Proletariat und die arbeitenden Klassen ganz Osteuropas und der Sowjetunion hätten auf wirklich sozialistischer Grundlage geplant zusammenarbeiten können, um die Kriegsschäden in allen Ländern möglichst schnell zu überwinden. Eine solche Arbeitermacht hätte auch auf die Arbeitenden in Westeuropa und im Rest der Welt eine unglaubliche Anziehungskraft ausgeübt und weitere Revolutionen befördert.
Stattdessen wurde den KPD-Kadern, die aus dem Moskauer Exil in die SBZ kamen, um die stalinistische Politik vor Ort umzusetzen, eingetrichtert: „Die politische Aufgabe bestehe nicht darin, in Deutschland den Sozialismus zu verwirklichen oder eine sozialistische Entwicklung herbeiführen zu wollen. Dies müsse im Gegenteil als schädliche Tendenz verurteilt und bekämpft werden. Deutschland stehe vor einer bürgerlich-demokratischen Umgestaltung…“
Dementsprechend wurden Arbeiteraktivisten der KPD (und auch der SPD!) auf Linie gebracht, die sich nach der Befreiung vom Albtraum des Nationalsozialismus erhofft hatten, nun werde auch der Kapitalismus, der Nazis und Krieg hervorgebracht hatte, verschwinden. „Antifaschistische Komitees“, die spontan aus der Bevölkerung entstanden waren, wurden aufgelöst und stattdessen gezielt mit bürgerlichen Politikern zusammen ein neuer Staatsapparat aufgebaut.
Die deutsche Teilung – vom Westen gewollt
Dass es trotzdem zur Entwicklung zweier Staaten kam, lag nicht an Stalins Plänen für Ostdeutschland, sondern am beginnenden Kalten Krieg und der Westintegration der zukünftigen Bundesrepublik. Bis 1952 machte Stalin dem Westen immer wieder Vorschläge für ein geeintes neutrales Deutschland auf kapitalistischer Grundlage. Nachdem aber die Teilung durch die Westmächte vorangetrieben wurde, importierten die Stalinist*innen die Wirtschaftsstrukturen aus der Sowjetunion und das wurde ab 1952 dann „Aufbau des Sozialismus“ genannt: systematische Verstaatlichungen und 5-Jahres-Wirtschaftspläne.
Die Arbeiter*innen hatten bei all dem nichts zu sagen. Arbeiterräte wie in der Anfangsphase Sowjetrusslands hatte es nie gegeben. Auch die Betriebsräte als Ausdrucksmittel der Arbeiter*innenbasis wurden in ihren Kompetenzen beschnitten und 1948 ganz abgeschafft. Da die KPD sich zur Erfüllungsgehilfin der sowjetischen Demontagepolitik gemacht hatte, verlor sie schnell an Rückhalt. Als die SPD drohte, sie zu überflügeln, wurden KPD und SPD 1946 zur SED zusammengeschlossen. Und es gab zentral gelenkte Partei- und Gewerkschaftgruppen in jedem Betrieb, die die Arbeitenden zu höherer Produktivität antrieben. 1953 entlud sich die Rebellion gegen diese Schinderei in einem Arbeiter*innenaufstand, der durch russische Panzer brutal niedergeworfen wurde.
Nicht „die Planwirtschaft“ ist gescheitert
Im kollektiven Gedächtnis bleibt die DDR vor allem als marode Mangelwirtschaft, die am Ende hoffnungslos verschuldet war. Die Ideolog*innen des Kapitalismus wollen uns einreden, das Problem sei die „Planwirtschaft“ gewesen, und dass es zur kapitalistischen Marktwirtschaft keine Alternative gäbe.
Doch gescheitert ist nur die Misswirtschaft einer Parteibürokratie, die vor allem Anderen den eigenen Machterhalt und ihre Privilegien im Sinn hatte. Planwirtschaft kann nicht losgelöst von der Frage diskutiert werden, wer plant und mit welchem Ziel. Auch heute plant jedes Unternehmen, aber nur im egoistischen Eigeninteresse. Wenn tatsächlich die gesamte Gesellschaft demokratisch an transparenten Planungsprozessen teilnimmt, wird das ungeahnte Ressourcen freimachen und zu enormen Produktivitätsgewinnen führen, zu weniger Verschwendung, besseren Produkten und mehr Freizeit.
In der DDR hingegen haben Betriebsdirektor*innen Planziele für ihre Betriebe künstlich runtergerechnet, gleichzeitig knappe Rohstoffe gehortet, um die Pläne dann „übererfüllen“ zu können und damit Prämien und Macht zu sichern. Es konnten keine ehrlichen Bilanzen erstellt werden, weil Kritik allgemein unerwünscht war. Die Arbeitenden wurden mit Appellen an die Arbeitsmoral und mit Leistungslöhnen, ganz ähnlich wie im Westen, angetrieben. Die Arbeit in der DDR war ebenso entfremdet wie im normalen Kapitalismus, die Arbeiter*innen haben nicht „für sich“, bewusst für ihre eigene Gesellschaft, ihren eigenen Staat gearbeitet. Sie durften es gar nicht.
Am Ende brauchte man den Überwachungsstaat mit Stasispitzeln und die Mauer, um die unzufriedenen Arbeitenden davon abzuhalten, für sich selbst Macht einzufordern oder das Land zu verlassen. 1989 fanden sich keine Arbeitenden, die bereit gewesen wären, den angeblichen „Arbeiter- und Bauernstaat“ zu verteidigen.
Die DDR war kein Sozialismus, weil ein ganz entscheidendes Element gefehlt hat: Die Arbeiter*innendemokratie, die nur auf der Grundlage eines revolutionären Sturzes der bestehenden Herrschaftsstrukturen entstehen kann, wenn die Unterdrückten selbst die Macht übernehmen. Genau das, was die Stalinist*innen und die Rote Armee nach 1945 verhindert haben. Aber ohne diese Selbstemanzipation ist „Sozialismus“ nur eine leere Phrase. Wir als Sozialist*innen müssen klar sagen, dass die DDR mit Sozialismus nichts zu tun hatte!