In Frankreich ist mit dem EisenbahnerInnenstreik einer der größten Arbeitskämpfe der letzten Jahre geführt worden. Die französische Staatsbahn SNCF, mit 150.000 Beschäftigten, ist von 11. Juni bis 24. Juni bestreikt worden. Wir haben ein Interview mit einem Genossen der mit uns befreundeten französischen Organisation L’Étincelle geführt, die AktivistInnen bei der Bahn hat und in den Streik interveniert hat.
Warum ist es zum Streik gekommen?
Der Streik hat sich gegen Reformpläne der Regierung gerichtet, bei denen es um zwei Dinge geht. Einerseits soll die SNCF in mehrere Teilbereiche aufgeteilt werden. Andererseits sind massive Einschnitte bei den Arbeitsbedingungen geplant, die mit der Aufweichung bzw. der Beseitigung von besonderen Arbeitsregelungen einhergehen. Dabei geht es um die Flexibilisierung von Arbeitszeiten, etwa die Anhebung der maximalen Tagesarbeitszeit von 11 auf 14 Stunden (mit einer unbezahlten Mittagspause dazwischen) und der Kürzung von Urlaubstagen (10 Tage weniger).
Außerdem sind die ArbeiterInnen ohnehin schon wütend weil die Arbeit immer härter wird. Es hat viele Kündigungen geben, die dazu führen, dass weniger KollegInnen dieselbe Arbeit machen müssen. Im Zuge von Pensionierungen wurden wenige, aber doch einige Stellen nachbesetzt. Derzeit sind circa 30 Prozent der Beschäftigten unter 30.
Ein weiteres Thema ist die Sicherheit. Bisher gab es eigentlich gute Sicherheitsstandards innerhalb der SNCF. Aufgrund der Verkleinerung der Belegschaft über die letzten Jahre, können jedoch viele dieser Standards nicht mehr gehalten werden. So gab es etwa letztes Jahr diesen großen Unfall bei dem sieben Menschen ums Leben gekommen sind. Eine Untersuchung der Vorfälle hat gezeigt, dass dieser durch die Reduzierung der Beschäftigten entstanden ist. Damit ist letztlich die Führung der SNCF verantwortlich zu machen. Dieses Ergebnis ist drei Tage vor Beginn des Streiks bekannt geworden. Der Infrastrukturminister hat es sogar noch dazu benutzt um die Reform zu argumentieren, da es nun gelte umzustrukturieren.
Was waren die Forderungen? Sowohl von der Gewerkschaft, als auch von den Streikenden selbst?
Die Arbeitenden haben sich klar gegen die Reform ausgesprochen, weil diese weder für die ArbeiterInnen noch für die KonsumentInnen gut ist. Es war klar, dass dadurch noch mehr Stellen gestrichen und Regulierungen ausgehebelt werden. Insgesamt gibt es sehr viel Wut gegen die Regierung.
Auf den diversen Versammlungen der Streikenden wurden noch eine Reihe weiterer Forderungen diskutiert und aufgestellt: Lohnerhöhungen; Verbot von weiteren Stellenstreichungen und Kündigungen; LeiharbeiterInnen und ausgelagerte KollegInnen müssen mit demselben Arbeitsvertrag wie die Fixangestellten eingestellt werden; Verbesserung der Arbeitsregulierung und Ausweitung dieser auf den gesamten Bahnsektor.
Allerdings hat die Gewerkschaft keine dieser Forderungen übernommen. Daher sind sie nur Forderungen von einem Teil der Bewegung bzw. des Streiks geblieben. Die Gewerkschaftsführung hat auf Verhandlung für eine bessere Reform orientiert. Diese Ausrichtung war ein klarer Versuch den Streik zu entradikalisieren und in engen Grenzen zu halten.
Darüber hinaus war es, durch den Fokus auf die Reform der Bahn, schwierig in andere Sektoren der ArbeiterInnenklasse hineinzuwirken und zu zeigen, dass der Streik für alle Arbeitenden und nicht nur für die Bahnbeschäftigten wichtig ist. Denn letztlich geht es um Dinge von denen Alle betroffen sind: Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, zu niedrige Löhne, Stellenabbau…
Kannst du uns etwas über den Ablauf des Streiks erzählen. Zum Beispiel wie er organisiert wurde?
Der Streik wurde von drei Gewerkschaften initiiert, darunter auch die CGT (größte Gewerkschaft Frankreichs, KP-nahe). Seit dem ersten Tag haben sich sehr viele Streikende beteiligt, insgesamt 75.000 Beschäftigte. Das entspricht rund der Hälfte der Belegschaft. Zu Beginn des Streiks war nicht klar, wie lange dieser dauern wird. Jeden Tag gab es Generalversammlungen der Beschäftigten in den einzelnen Bahnhöfen, in denen über den Verlauf des Streiks diskutiert und dessen Fortsetzung beschlossen wurde. Über ganz Frankreich verteilt gab es ungefähr 250 Generalversammlungen, manche nur mit 30 KollegInnen, manche mit 300.
Die Generalversammlungen fanden jeden Tag um zehn Uhr statt. Die Motiviertesten unter den streikenden ArbeiterInnen haben sich bereits in der Früh an Streikposten beteiligt. Vor den Generalversammlungen fanden dann noch Treffen der Mitglieder der jeweiligen Gewerkschaft statt. Am Nachmittag gab es verschiedene Aktivitäten: Demonstrationen in den Bahnhöfen, aber auch durch die Städte; Arbeit an Zeitungen für die KollegInnen oder an Flugblättern für die KonsumentInnen.
In Paris gab es eine größere Demonstration vor dem Parlament, während drinnen über das neue Gesetz diskutiert wurde. Diese Demo haben eigentlich die jungen ArbeiterInnen eingefordert und durchgesetzt, denn die Gewerkschaften wollten das nicht. Sie wollten die Regierung nicht in eine schwierige Situation bringen und hatten Angst, dass sie die Demo nicht kontrollieren können.
Die Streikenden haben jede Möglichkeit genutzt sich mit anderen Kämpfen und Streiks zusammenzuschließen. Viele kleinere Bewegungen haben sich den Demonstrationen der EisenbahnerInnen angeschlossen, so zum Beispiel Beschäftigte der Postarbeiter, der Krankenhaus und junge Kunst- und KulturarbeiterInnen. Gerade für die Jungen war es selbstverständlich, dass ihr Kampf einer der ArbeiterInnenklasse ist und sie versuchen müssen mit anderen zusammen zu kämpfen. Niemand wollte den Streik isoliert führen, was eine sehr neue und positive Entwicklung und ein sehr gutes Zeichen für die Zukunft ist. Denn in den Streiks der letzten Jahre gab es oft die Ansicht, man solle nicht gemeinsam mit anderen kämpfen, weil man die eigenen Forderungen alleine besser durchbringt. Diesmal waren Bewegungen war zwar stark genug um viele Kämpfe zusammenzubringen, aber leider nicht stark genug um andere Sektoren auch aktiv zum Kämpfen zu animieren.
Welche Rolle hat die Gewerkschaft gespielt?
Die Gewerkschaften mussten einen Streik ausrufen, weil es aufgrund der Stimmung an der Basis nicht möglich gewesen wäre gegen so eine Gesetzesreform gar nichts zu unternehmen. Aber gleichzeitig haben sie dieses Gesetz schon seit eineinhalb Jahren mit der Regierung diskutiert, ohne jemanden über die Verhandlungen zu informieren. Diese Positionen zwischen der Regierung und den Arbeitenden hat letztlich dazu geführt, dass sie bis zum letzten Moment gewartet haben.
Sogar als der Streik schon ausgerufen war, hat die Gewerkschaft noch abgewiegelt und auf einen Termin mit dem Verkehrsminister gewartet. Letztlich haben sie den Streik erst gestartet, weil der Minister (!) den Termin abgesagt hat. Die Zielsetzung der Gewerkschaftsführung war die Regierung in Verhandlungen zur Abänderung der Reform zu bewegen. Dabei ist es Großteils darum gegangen, die Positionen der Gewerkschaftsbürokratie auszubauen. Deswegen haben sie auch deutlich gemacht, dass der Streik so kurz wie möglich dauern soll (auch wenn kein fixes Ende angegeben wurde).
Allerdings hat die sehr große Beteiligung von Anfang an und die Motivation der jungen ArbeiterInnen, egal ob gewerkschaftlich organisiert oder nicht, die Gewerkschaftsbürokratie dazu gezwungen, weiter zu gehen als sie eigentlich wollte. So haben sie bereits am ersten Tag des Streiks ein Verhandlungsangebot der Regierung sofort angenommen. Der Streik hat dadurch aber nicht an Stärker verloren, weil die Streikenden diesen Verhandlungen nicht vertraut haben.
Eine Woche nach Beginn des Streiks hat dann ein Abgeordneter der Kommunistischen Partei eine Abänderung des Gesetzes vorgeschlagen – damit der Streik beendet werden kann. Dieser Vorschlag wurde zugleich von der Regierung unterstützt. Die Gewerkschaftsbürokratie hat am nächsten Tag nicht mehr für eine Fortführung des Streiks aufgerufen. Der Vorschlag war eine kosmetische Korrektur, die ein bisschen was für die Gewerkschaftsbürokratie gebracht hat, aber nichts für die Basis: es sollte ein Zentralbetriebsrat für die gesamte SNCF-Group installiert werden, damit die Teilung in verschiedene Unternehmen nicht zur Teilung der KollegInnen führt.
Trotz dieser Politik der Gewerkschafsführung haben einige Versammlungen für die Weiterführung des Streiks gestimmt, in Paris sogar in fast allen Bahnhöfen. Es wurde dann noch weitere vier Tage gestreikt; auch um am Tag der Abstimmung noch einmal vor dem Parlament zu demonstrieren.
Wie haben die ArbeiterInnen den Streik geführt und erlebt?
Die EisenbahnerInnen in Frankreich haben in den letzten 20 Jahren viele Bewegungen und Streiks hinter sich. Das Spezifische und Neue an diesem Streik war, die Rolle der jungen ArbeiterInnen, unter denen sich auch viele Frauen befinden. Meist besetzen sie die schwierigsten und am schlechtesten bezahltesten Stellen innerhalb der SNCF. In den Generalversammlungen sind sie sehr stark aufgetreten, gerade gegen die Abwiegelungen und Deradikalisierungsversuche der Gewerkschaftsführung. Sie haben täglich Aktionen und wilde Demos organisiert. Als die Gewerkschaften eine sehr klassische Demo organisiert haben, sind sie nach offiziellem Ende der Demo noch weitergezogen und haben eine Versammlung unter dem Eiffelturm abgehalten. Viele dieser ArbeiterInnen kommen aus den Banlieues und haben die großen Riots im Jahr 2005 dort miterlebt. Und ebenso haben viele in der SchülerInnen- und StudentInnenbewegung 2006 (gegen CPE) mitgemacht.
Wenn die Gewerkschaftsführung abwiegeln und etwa die Demo nicht vor dem Parlament abhalten wollte haben die jungen ArbeiterInnen sich sehr stark eingesetzt. Nach dem Motto: „Mein Chef sagt mir jeden Tag was ich tun soll. Jetzt bin ich im Streik – und weder die Regierung, noch die Gewerkschaft soll mir sagen, wo ich demonstrieren soll.“
Sie hatten Bengalen und Böller; teilweise hat es sich mehr wie Riots angefühlt als eine Gewerkschaftsdemo. Sie haben sich daher auch nicht schnell von der Polizei einschüchtern lassen. Es waren laute und lebendige Demonstrationen, mit Sprechchören und politischen Slogans. Keine langweilige Gewerkschaftsdemo.
Was war eure Politik in dem Streik?
Wir hatten zwei Dinge im Kopf, die uns bei Streiks grundsätzlich wichtig sind. ArbeiterInnendemokratie innerhalb des Streiks und die Ausweitung des Streiks in andere Sektoren. Für die Ausweitung des Streiks waren die Bedingungen sehr gut für uns, weil die Stimmung genau in diese Richtung ging. Das wollten eigentlich alle Streikenden.
Es wäre gut gewesen wenn diese Stimmung für die Ausweitung und eine große Bewegung in Forderungen übersetzt und innerhalb der Generalversammlung diskutiert worden wären. Manche Generalversammlungen haben das gemacht, meist diejenigen in denen revolutionäre EisenbahnerInnen beteiligt waren. Wo GenossInnen von der radikalen Linken waren, konnten solche Forderungen durchgesetzt werden. Aber auf nationaler Ebene konnten sich die Forderungen der Gewerkschaft etablieren.
Generell scheint ja eine Generalversammlung schon sehr demokratisch zu sein. Es ist jedoch sehr einfach für die Gewerkschaftsbürokratie die nächsten Schritte vorzugeben und die Diskussionen zu leiten, da sie die zentrale organisierte Kraft war. Eine wirklich demokratische Generalversammlung würde implizieren ein demokratisches Streikkommitee zu wählen, dass sich vor der Generalversammlung verantworten muss. Es könnte ArbeiterInnen aus verschiedenen Gewerkschaften und auch unorganisierte ArbeiterInnen vereinen. Und es könnte Perspektiven in den Generalversammlungen formulieren, über die die Streikenden diskutieren und abstimmen können. Das ist leider nicht passiert. Aber überall wo unsere GenossInnen waren, haben wir versucht in diese Richtung zu drängen.
Ein erster Schritt war, dass die ArbeiterInnen Transparente für die Demos gemalt haben. Das haben sie nicht als Mitglieder von bestimmen Gewerkschaften gemacht, sondern als ArbeiterInnen von bestimmten Bahnhöfen. Normalerweise geht auf einer Demo eine Gewerkschaft hinter der anderen. So wären jedoch die ArbeiterInnen getrennt worden. Mit diesen Transparenten und dieser Politik marschierten sie gemeinsam unter eigener Fahne.
Unsere GenossInnen haben auch sehr von dem Streikpostenstehen profitiert, weil sie mit vielen KollegInnen diskutieren konnten. Dort waren auch sehr wenige BürokratInnen, weil das für die zu früh am Morgen war. Es war eine sehr gute Stimmung, und auch viele KollegInnen die nicht gestreikt haben, haben diskutiert und manchmal auch ein paar Tage mitgestreikt. Diese Diskussionen unter den Streikenden waren sehr gut für die Debatten über den weiteren Verlauf des Streiks und vor allem auch für die ArbeiterInnen, um die Generalversammlungen für sich einzunehmen und nicht der Gewerkschaft zu überlassen.
In Paris St. Lazare (einer der zentralen Bahnhöfe in Paris, AdR) haben unsere EisenbahnergenossInnen am zweiten Tag auf der Generalversammlung vorgeschlagen, eine tägliche Zeitung für die Streikenden von den Streikenden zu machen. Fünf Ausgaben wurden publiziert, die Redaktion hat aus zehn bis 35 Streikenden bestanden. Die Artikel waren sehr lebendig und auch sehr witzig und die Zeitung war viel anerkannter als die Flugblätter der Gewerkschaft. Das Redaktionskomitee war ein sehr guter Raum für Diskussionen über die weitere Vorgangsweise im Streik und die Ausarbeitung von Vorschlägen für die Generalversammlungen.
Die große Mehrheit der Redaktion war unter 30 Jahre alt, sie waren aus verschiedenen Gewerkschaften, aber es waren auch unorganisierte dabei. Unter ihnen waren viele Frauen, bis zu 50 Prozent, obwohl es in der SNCF nur 20 Prozent Frauen gibt. Die Gewerkschaftsführung war stark gegen diese Zeitung. Sie hatten Angst davor, weil sie sie nicht kontrollieren konnte. Nach der ersten Ausgabe hat ein Bürokrat der Generalversammlung in St. Lazare gesagt, dass die Streikenden die Zeitung nicht lesen sollen. Das hat die Mehrheit der Streikenden dazu gebracht die Zeitung erst recht zu lesen. In St. Lazare war die Bürokratie schlussendlich auch in der Minderheit mit der Forderung nach einem Ende des Streiks.
Am 19. Juni, als klar wurde, dass die Gewerkschaftsführung dem Streik keine Perspektive mehr geben wird, hat die Generalversammlung in St. Lazare eine „Generalversammlung der Generalversammlungen“ einberufen. Es war der Versuch etwas zu kreieren, das eine Koordinierung der Streikenden werden könnte. Ein Versuch die Isolierung der einzelnen und national verstreuten Generalversammlungen zu durchbrechen. Überall haben die BürokratInnen sich sehr stark gegen diese Generalversammlung der Generalversammlungen ausgesprochen. Es sei die Aufgabe der Gewerkschaften, den Streik zu koordinieren und nicht die Aufgabe der Streikenden selbst.
Trotzdem war diese Versammlung ein Erfolg, mit ungefähr 130 Teilnehmenden, aus allen Generalversammlungen in der Region Paris. Diese Versammlung hat es geschafft für eine Demonstration vier Tage später aufzurufen. Und dadurch war es möglich auch den Streik noch vier Tage länger zu führen. Auch wenn der Versuch einige Grenzen hatte, haben wir ihn dennoch als ersten Schritt zu einer wirklich repräsentativen Koordination der Generalversammlungen gesehen. Es ist nicht an dem Versuch selbst gelegen, dass der Erfolg dieser Versammlung begrenzt war, sondern an den Attacken der Gewerkschaftsbürokratie. Die Gewerkschaften haben am Tag der Demonstration eigene Demonstrationen ausgerufen – und zwar alle Gewerkschaften zu verschiedenen Tageszeiten. Am Ende war die Demo der Generalversammlung zwar die größte, aber es war ein klarer Versuch die Initiative der Streikenden zu sabotieren.
Was ist eure Bilanz des Streiks und wie geht es jetzt weiter?
Es hat sich gezeigt, dass die Positionen unserer EisenbahnergenossInnen von den meisten ArbeiterInnen verstanden wurden und anschlussfähig waren. Aber es hat sich auch gezeigt, dass wir immer noch zu wenig GenossInnen in der SNCF haben, um den Kurs des Streiks tatsächlich verändern zu können.
Diese Erfahrung könnte der Beginn von wirklich spannenden Ereignissen in der Zukunft sein. Wir wissen natürlich nicht wann der nächste Streik der EisenbahnerInnen sein wird und wir haben nicht die Kraft diesen auszulösen. Aber wenn der nächste Streik kommt und die Netzwerke, die im jetzigen Streik entstanden sind immer noch funktionieren, könnten wir viel schneller und effizienter für ein Streikkomittee eintreten. So könnten andere Perspektiven als die der Gewerkschaftsbürokratie stark werden.
Schlussendlich ist das Gesetz durchgesetzt worden. Die Attacken der KapitalistInnen und der Regierung werden weitergehen, aber diese Bewegung der EisenbahnerInnen hat vielen anderen ArbeiterInnenn im Land gezeigt, dass man gemeinsam kämpfen muss. Obwohl das Gesetz nicht verhindert wurde ist keine Stimmung der Niederlage eingetreten. Es ist mehr das Gefühl, dass der Kampf gut war, aber nächstes Mal noch stärker und länger gekämpft werden muss.
Das Interview wurde von Sabine Saloschin von der RSO Wien geführt und von Englisch auf Deutsch übersetzt.
Videos vom Streik:
Demonstration von EisenbahnerInnen, Postbeschäftigten und prekär beschäftigtem im Kulturbereich und spontane Versammlung unter dem Eifelturm
Interviews mit Streikenden und GewerkschaftsaktivistInnen
Streikversammlungen und Blockadeversuche
Militante Streikende dringen in das Rathaus von Lille ein
Militante Aktionen und Polizeigewalt