Zehntausende StudentInnen sind gestern abend in der Wiener Innenstadt auf die Straße gegangen. Es war eine der größten Demos in Österreich seit langem. Doch wie geht’s jetzt weiter mit den Uniprotesten?
Die Polizei sprach, wie immer kleinredend, von 10.000 DemonstrantInnen, die OrganisatorInnen, übertreibend, von 50.000. Unserer Einschätzung nach waren es wohl irgendwo zwischen 20.000 und 30.000, in jedem Fall eine der größten Protestmobilisierungen seit langem. Sie hat in ihrer Größe wohl viele überrascht und zeigt den großen Unmut unter den Studierenden.
Die Hauptstoßrichtung der Demo war der Kampf gegen die schlechten Studienbedingungen, für den freien Hochschulzugang und gegen die immer stärkere „Verschulung“ der Studien. Viele DemonstratInnen, darunter natürlich auch die RSO, richteten sich auch gegen das kapitalistische Ausbildungssystem und die Abwälzung der Krise auf die Lohnabhängigen. Der Einfluss linksradikaler Kräfte war auch am Motto der Demo „Geld für Bildung, statt für Banken und Konzerne“ erkennbar.
Die RSO Wien war mit einem großen Infostand bei der Auftaktkundgebung und einem lautstarken Block mit großem Transparent und vielen roten Fahnen in der Demo vertreten. Die RSO-Unigruppe, die seit Beginn der Proteste aktiv in die Aktivitäten involviert ist, wurde dabei von den anderen Teilen unserer Organisation unterstützt. Unsere Flugschrift „Zwischenbilanz der Uniproteste“, die wir gegen Spende verkauften und mit der wir unsere Stoßrichtung in die Bewegung einbringen wollen, ging sehr gut weg.
Nach der eindrucksvollen Demo stellt sich aber nun die Frage, wie es weiter geht. Die Besetzung des Audimax und einiger anderer großer Hörsäle in Wien und anderen Unistädten wird letztlich nicht reichen, um ernsthafte Verbesserungen durchzusetzen. Wenn sich die Proteste nicht zu flächendeckenden Streiks an den Unis ausweiten und sich mit den Lohnabhängigen verbinden, besteht die Gefahr, dass die Regierung das einfach aussitzt und auch die Audimax-Besetzung mangels Perspektive abbröckelt. So ist es bei der Demo noch nicht gelungen, relevante Teile von anderen gesellschaftlichen Schichten für gemeinsame Forderungen zu mobilisieren.
Es zeigt sich nun auch bereits deutlich das Fehlen eines gewählten Komitees der Bewegung, auf das wir von Anfang an hingewiesen haben. Die Organisationsfeindlichkeit führt jetzt dazu, dass erst recht wieder die ÖH, die die ganze Zeit treuherzig sagte, sie wolle die Bewegung „nicht vereinnahmen“, für uns verhandelt, da es keine gewählte Alternative gibt (siehe unser Zwischenbilanz der Uniproteste).
Eine gewählte Koordinationsstruktur der Bewegung ist nun dringendst nötig, um den Bildungsstreik und eine breite Propaganda gegenüber anderen Bevölkerungsgruppen endlich systematisch anzugehen. Dazu ist eine Stärkung der marxistischen Organisationen, die in diese Richtung arbeiten, entscheidend.
Zu den Lehren früherer studentischer Proteste siehe unsere Broschüre „Uniproteste und ÖH“ die in unserem Webshop und beim Infostand vorm Audi Max erhältlich ist.