Politische Lage in Deutschland

Die neue Rechtsregierung in Deutschland wird weitere Angriffe auf die Lohnabhängigen bringen. Was wird das für Auswirkungen auf die Klassenkämpfe haben? Was bedeutet der Einbruch der SPD? Was ist von der Linkspartei zu erwarten? Eine Sammlung grundsätzlicher Artikel zur aktuellen politischen Lage in Deutschland.

Deutschland nach den Wahlen

Geschrieben von Johannes Wedekamp (RSO und Revo Berlin)
Sonntag, 18 Oktober 2009
Nach der Wahl in Deutschland ist alles wie immer – nur schlimmer. Nach dem desaströsen Wahlergebnis der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) laufen derzeit die Koalitionsverhandlungen für eine konservativ-liberale Regierung auf Hochtouren. Nach einem fast vollkommen inhaltsleeren Wahlkampf werden jetzt Maßnahmen ergriffen, um die Kosten der Krise auf die ArbeiterInnenklasse abzuwälzen. Wir wollen hier die Ergebnisse der Wahl etwas genauer unter die Lupe nehmen. weiter …

Für die Niederlage der Bundeswehr in Afghanistan!

Geschrieben von Florian Weissel (RSO)

Mittwoch, 23 September 2009

Knapp vor den Bundestagswahlen ist durch das Massaker von Kundus der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr wieder stärker in den Fokus der Bevölkerung gerückt. Immer mehr Menschen wird klar, dass sich Deutschland in Afghanistan an einem brutalen Krieg beteiligt. weiter …

Die Krise der SPD

Geschrieben von Johannes Wedekamp (RSO & Revo Berlin)
Mittwoch, 02 September 2009
„Zeit, dass Arbeit nicht mehr arm macht“. So heißt es auf einem der Wahlplakate der sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Bundestagswahl 2009. Es ist also Zeit dafür. Aber worauf hat die SPD denn gewartet? Eine Analyse der Entwicklung der deutschen Sozialdemokratie. weiter …

60 Jahre BRD

Geschrieben von Jalava (unabh. Jugendorganisation Revolution, Kiel)

Freitag, 29 Mai 2009

60 Jahre Grundgesetz, 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland: Die Erfolgsgeschichte des deutschen Staates ist die Geschichte der Spaltung der abhängig Beschäftigten. weiter …

Zum Charakter der Partei DIE LINKE

Geschrieben von Stefan Horvath (RSO Berlin)
Samstag, 17 Januar 2009
Anderthalb Jahre nach ihrer Gründung scheint sich DIE LINKE fix als fünfte große Kraft im deutschen Parteienspektrum etabliert zu haben. In Meinungsumfragen liegt sie stabil bei 12 bis 13%, im Osten kämpft sie mit 29 bis 30% mit der CDU um die Position der stärksten Partei, im Westen kann sie rund 8 bis 9% der Stimmen auf sich vereinigen. Wie keine andere Partei steht sie einerseits für die Hoffnungen hunderttausender Menschen auf eine neue, sozialere Politik aber andererseits auch für Enttäuschungen und Desillusionierungen durch „linke“ Regierungsbeteiligungen. weiter …

Zur aktuellen politischen Lage in Deutschland

Geschrieben von RSO
Donnerstag, 17 Juli 2008
Vor nun fast zweieinhalb Jahren verlor die "rot"-grüne Koalitionsregierung unter Gerhard Schröder bei den Bundestagswahlen die Mehrheit, doch das von der Bourgeoisie gewünschte Projekt eine CDU/FDP-Regierung (mit einer angekündigten Verschärfung des Sozialabbaukurses) erhielt wegen des Einzugs der Linkspartei.PDS in den Bundestag keine Mehrheit. In Folge wurde eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD unter Angela Merkel als Bundeskanzlerin gebildet. Sie konnte auf die Vorleistungen der SPD/Grüne Regierung aufbauen: Sozialabbau, eingebettet in einen neoliberalen Umbau der Gesellschaft (die Agenda 2010 mit dem Herzstück der Hartz-Gesetze) und die Remilitarisierung Deutschlands (Auslandseinsätze der Bundeswehr beginnend mit dem Jugoslawienkrieg 1999). Im Folgenden wollen wir die Entwicklung Deutschlands unter der Merkel-Regierung aus revolutionär-marxistischer Perspektive untersuchen und bilanzieren. weiter …