Themenschwerpunkt Neuwahlen in Österreich

Anlässlich der kommenden Neuwahlen in Österreich präsentieren wir hier eine Zusammenstellung von Texten zum Thema

 

Sieger sehen anders aus!

(01.10.2008)

Den ersten Platz konnte die SPÖ bei dieser Wahl verteidigen … doch nur, weil die ÖVP noch schlechter abschnitt. Die extreme Rechte legte stark zu, die Linke stagnierte. Eine erste Analyse. Mehr…

 

SPÖ-Wahlkampf: Fünf Punkte und ein Flirt mit Rechtsaußen

(25.09.2008)

Einige Tage vor der Wahl in Österreich sieht es nach einem knappen  Match aus. Wie das neue Parlament zusammengesetzt ist, wird auch stark davon abhängen, welche Parteien überhaupt den Einzug schaffen. Die Umfragen sagen der SPÖ für den 28. September den ersten Platz voraus. Den Wahlkampf hat sie zweifellos mit ihren "Fünf Punkten" gegen die Teuerung bestimmt. Mehr…

 

Die Grünen – eine linke Alternative?

(23.09.2008)

Viele Menschen in Österreich meinen, dass die Grünen als linke Alternative durchaus tauglich wären. Vor allem für ihren Einsatz für Umweltschutz und Menschenrechte werden sie gelobt. Doch ist dieses Lob berechtigt? Woher kommen die Grünen überhaupt? Und welche Positionen vertreten sie? Mehr…

 

Die Teuerungswelle und mögliche Antworten

(28.08.2008)

Die hohen Spritpreise kosten uns bei einer Urlaubsfahrt in den Süden gleich einmal so viel wie ein bis zwei Urlaubstage. Hinzu kommen die steigenden Lebensmittelpreise: Okay, wenn es sich um ein paar Luxusartikel drehen würde. Aber nein, es geht um Grundnahrungsmittel wie Brot, Milch, Reis etc. In (Wahlkampf-) Zeiten wie diesen ist das für die Politiker ein gefundenes Fressen: Sie versprechen, was das Zeug hält. Halten werden ihre Versprechen freilich nicht… Mehr…

 

Das Linksprojekt und seine Kandidatur 

Stellungnahme der RSO (01.08.2008)

 Seit einigen Wochen versuchen in Österreich einige Gruppen und Einzelpersonen, ein linkes Bündnisprojekt zu formieren; teilweise mit relativ freundlicher Publicity von einigen bürgerlichen Medien. Nach dem bekannt Werden des Neuwahltermins wurde auf einer Konferenz am 19. Juli beschlossen, in möglichst vielen Bundesländern mit einer eigenen Liste unter dem Namen LINKE bei den Nationalratswahlen anzutreten. Die RSO hat diese Entwicklung bislang beobachtet. Wir wollen hier skizzieren, was unsere Haltung zu diesem Projekt ist. Dazu sind vorweg einige grundlegende Bemerkungen zu Wahlen, Einheitsfronten und Bündnissen notwendig. Mehr…

 

Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf

Das Ende der Ära Gusenbauer und die anstehenden Neuwahlen (18.07.2008)

Die ÖVP-Alleinregierung unter Kanzler Gusenbauer ist nun also Geschichte. Viel weinerliches Gesudere über die "Blockadepolitik" der ÖVP, gesprochene Verbrechen und gebrochene Versprechen und schließlich ein neuer Parteivorsitzender, der sich bei "Onkel Hans" von der Krone andient. Und was jetzt? Mehr…

 

Harmlose Deppen? 

Eine erste Bilanz der SPÖ/ÖVP-Regierung (September 2007)

Was hatte die SPÖ vor den Wahlen denn alles versprochen? Eine politische Wende sollte es geben: Stornierung des Eurofighter-Vertrages, Abschaffung der Studiengebühren, Senkung der KlassenschülerInnenhöchstzahlen, Grundsicherung von 800 Euro, sichere Pensionen, die Gesamtschule und vieles mehr. Und eine Wende gab es tatsächlich: Eine Wende weg von den Versprechen der SPÖ, hin zur Fortsetzung der Politik von ÖVP und FPÖ. Die Pensionsreform wurde nicht zurückgenommen, ebenso wenig wie die Studiengebühren. In der Frage der Eurofighter beschränkt sich die SPÖ darauf, die Stückzahl zu reduzieren und versucht, dies als grandiosen Erfolg zu verkaufen. Mehr…

 

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

 AL/AGM-Flugschrift zur Regierungsbildung (Jänner 2007)

Das vorgelegte Regierungsprogramm ist neoliberal, arbeiterInnenfeindlich und reaktionär. Bei der großen Koalition handelt es sich um eine Fortsetzung der rechten Wende aus dem Jahr 2000 unter dem Vorsitz eines sozialdemokratischen Kanzlers. Mehr…

 

 

 

 

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