Attacke auf den Freihandel?

ATTAC ist eine weltweit agierende Organisation, die sich den Kampf gegen die „Globalisierung“ auf die Fahne geheftet hat. Aber ob ihre Gegenkonzepte wirklich eine Perspektive, sowohl für die ArbeiterInnen der Industrienationen als auch der Länder des Südens, bieten können ist fraglich.

Die Ursprünge ATTACs gehen auf einen Artikel Ignacio Ramonets in der französischen „Le Monde Diplomatique“ zurück. Ramo-net publizierte im Dezember 1997 einen Artikel in dieser linksliberalen Tageszeitung, in dem er die Vorherrschaft der Finanzmärkte über die Wirtschaft ankreidete. Er griff die SpekulantInnen an und forderte die Einführung der „Tobin Steuer“ zum Wohle aller.

Diese ominöse Steuer geht auf den amerikanischen Ökonomen James Tobin zurück, der unter anderem als Berater von Präsident Kennedy ökonomische Blockaden gegen Länder, welche die Vormachtstellung der USA angriffen, gefordert hat.

1971 forderte Tobin die Einführung einer Steuer von 0.1% auf internationale Finanztrans-aktionen. Damit sollte den De-visenspekulationen ein Ende gesetzt werden und einer stabilen Entwicklung der Wirtschaft der Weg bereitet werden. Tobin wollte die Einnahmen dieser Steuer dem IWF (Inter-natinaler Währungsfonds) zur Verfügung stellen, ATTAC kann hier natürlich nicht mit James Tobin gleichgehen, und fordert stattdessen die Verwaltung der Gelder durch die UNO, in der die westlichen Industrienationen die informelle Vormacht haben. Ob einer der beiden Vorschläge wirklich den Ländern des Südens zu Gute kommt, muß stark bezweifelt werden.

Die Forderung Ramonets nach dieser Steuer fand so großen Anklang, daß sich im Juni 1998 ATTAC die „Action pour une taxe Tobin d’aide aux citoyens“ (Aktion für die Einführung einer Tobin Steuer zur Hilfe der BürgerInnen) gründete. Hier organisierten sich vor allem Intellektuelle, Universitätsprofes-sorInnen, JournalistInnen und prominente Persönlichkeiten, sogar über hundert französische ParlamentarierInnen, unter anderem mehrere konservative, sind Mitglied bei ATTAC.

Seit heuer gibt es auch in Österreich eine Sektion von ATTAC. Diese wurde im Vorfeld der Proteste gegen den WEF Gipfel in Salzburg gegründet, und tat sich prompt durch die strikte Forderung nach Gewaltlosigkeit, auch im Falle eines Polizeiangriffs, und der Forderung nach einer Reform und Demokratisierung von Institutionen wie IWF und Weltbank hervor.

Zölle als Lösung?

Doch die Forderung nach der Tobin Steuer ist nicht der einzige Punkt ATTAC-Programm. Unter anderem wird die Einführung von Zollbarrieren zwischen den Wirtschaftsblöcken gefordert. Die EU, Nordamerika, Asien, Südamerika etc. sollen versuchen, autarke Wirt-schaftsblöcke zu bilden, die kaum Handel miteinander betreiben. Dies soll das Kapital dazu zwingen, in die lokale Wirtschaft zu investieren. Wirtschaftsförderung oder ein Anheben des Lebensstandards in den Entwicklungsländern wird nicht in den Vordergrund gestellt. Eine Konzeption die nicht unbekannt ist, so fordern unter anderem in Österreich hohe Gewerkschaftsfunktionär-Innen mit rassistischem Unterton, daß der heimische Arbeitsmarkt vor der Flut der Migrant-Innen zu schützen sei. Dem Konzept dieser Wirtschaftsblöcke liegt die Unterscheidung von „produktivem“ oder „gutem“, und „spekulativem“, oder „bösem“, Kapital zugrunde.

Vollkommen berechtigt kritisiert ATTAC die schlimmsten Auswüchse des modernen Kapitalismus: Devisenspekulationen, die Armut der Entwicklungsländer und die Vormacht der Ökonomie über politische Entscheidungen. Vollkommen richtig wurde hier erkannt, dass sich etwas ändern muß wenn nicht Wirtschaftskrisen und durch Geldgier erzeugte Umweltkatastrophen die Wirtschaft zerrütten sollen. Leider wird hier nicht ein Schritt nach vorne gewagt und versucht das System zu überwinden. Stattdessen soll das Rad der Zeit vom „Turbo-Kapitalismus“ zu einem „nationalen Kapitalismus“ zurückgedreht werden. Ein absurdes Konzept, wenn mensch bedenkt, daß es spätestens seit der Kolonialisierung mit der Autarkie der einzelnen Länder endgültig vorbei ist, der Ausbruch aus der isolierten nationalen Volkswirtschaft ja an und für sich auch nicht verwerflich ist.

Geld ist genug da

Die Tatsache, daß es ein globales Wirtschaftssystem gibt, ist ganz im Gegenteil ein Fortschritt, der mitgeholfen hat, die Produktivkräfte zu vergrößern, und so die materielle Grundlage für weltweiten Wohlstand geschaffen hat. Dass der so geschaffene Wohlstand nicht gerecht verteilt wird, und nur den InvestorInnen, aber nicht den Menschen welche ihn erarbeiten, zugute kommt, ist ein anderes Thema. Lokalchauvinis-mus und Handelsblockaden sind hier aber nicht die Lösung.

Nur ein, von allen Werktätigen kontrolliertes weltweites Wirtschaftssystem kann hier ein Ende der Ausbeutung, Armut und Umweltverschmutzung bedeuten, und helfen, alle Menschen an den wohlverdienten Früchten ihrer Arbeit teilhaben zu lassen.

 

 

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