Gute Vorsätze für’s neue Jahr!

Die Corona-Krise beschäftigt uns nun schon seit zehn Monaten. Da hat man echt die Nase voll! In dieser Zeit haben jedoch die kapitalistischen Regierungen wieder und wieder gezeigt, dass sie weder willens noch fähig sind, diese Krise im Sinne der arbeitenden Mehrheit zu lösen. Selbst nach mehreren Monaten Lockdown laufen zahlreiche nicht systemrelevante Betriebe weiter, als wäre nichts gewesen. Viele Unternehmen kassieren staatliche Unterstützungen, etliche von ihnen obwohl sie selbst im Lockdown offen bleiben. Zusätzlich wird Arbeiter*innen gekündigt und oft bereits lang geplante großangelegte Entlassungspläne werden unter dem Vorwand von Corona umgesetzt. Viele prekär Beschäftigte erscheinen dabei noch nicht einmal in der Statistik, obwohl sie besonders betroffen sind.

Um endlich die Infektionszahlen zu senken und zur Entlastung der Krankenhäuser wäre ein organisiertes Herunterfahren aller nicht systemrelevanter Betriebe und die Weiterbezahlung aller Löhne aus den Profiten der Großkonzerne nötig. Das beinhaltet auch ein Verbot von Entlassungen, die Festeinstellung der prekär Beschäftigen und auf Stundenbasis beschäftigten Schein-Selbständigen bzw. Unterstützung für prekär Arbeitende. Ein Recht auf Home-Office überall, wo es technisch möglich ist. In den Bereichen, in denen weiter gearbeitet wird, muss der Gesundheitsschutz unter die Kontrolle der Beschäftigten gestellt werden, um wirksame Hygienemaßnahmen und ihre Einhaltung zu garantieren.

Im Bereich der Schulen ist der Zick-Zack-Kurs der Verantwortlichen sowohl für Lehrer*innen und Schüler*innen wie auch für Eltern eine unzumutbare Mehrbelastung. Die Schulen brauchen mehr Personal, um die Zusatzbelastung und ihre Folgen abfedern zu können.

Für Eltern ist ein wirkliches Recht auf Freistellung zur Kinderbetreuung bei vollen Bezügen notwendig. Home-Office ist keine adäquate Kinderbetreuung – im Gegenteil: die Doppelbelastung wird für viele Arbeitende immer erdrückender und meist sind es wieder einmal Frauen, die die größte Last übernehmen sollen.

Zur Bewältigung der Gesundheits-krise und als Schutz vor künftigen Krisen braucht es eine Ausfinanzierung des Gesundheitssystems. Durch die Einsparungen der letzten Jahrzehnte wird im Gesundheits-bereich schon im „Normal“betrieb ständig an der Grenze des Zusammenbruchs gearbeitet. Es ist dort allerhöchste Zeit für mehr Personal, höhere Gehälter, bessere Arbeitsbedingungen und ausreichend Arbeitsmaterial.

Bei den Milliarden an „Hilfsgeldern“, die von den Regierungen in „die Wirtschaft“ gepumpt wurden, fehlt es an Transparenz darüber, wo die Gelder in ihrer Gesamtheit wirklich gelandet sind. Etliche Beispiele zeigen jedoch, dass Großkonzerne, die sich noch vor kurzem stolz mit ihren Milliarden-Gewinnen geschmückt haben, zu den größten Profiteuren der staatlichen Gelder zählen. Fest steht auch, dass Großunternehmen und Reiche durch die Corona-Krise nicht bedroht sind, während Arbeitende, Arbeitslose und Kleinunternehmen immer massiver unter Druck geraten.

Es ist an der Zeit, dass die Großkonzerne und Superreichen zahlen. Statt ihnen Milliarden anSubventionen zu zahlen, sind Milliarden für Soziales und Gesundheit notwendig.

Das Mittel gegen Arbeitslosigkeit einerseits und Überarbeitung andererseits ist eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Es wird einiges an Selbstorganisation der Arbeitenden und wirklich große gemeinsame Aktionen brauchen, um in dieser Richtung voranzukommen. Aber es wird sich lohnen!