Streiks und Widerstand in San Francisco

Auf unserem diesjährigen Sommercamp haben wir ein ausführliches Interview mit Danny, einem Aktivisten der Organisation "Speak out now!" aus den USA, geführt. Speak out now ist hauptsächlich in der San Franciso Bay Area aktiv und macht dort Betriebsarbeit im öffentlichen Verkehr, in Krankenhäusern oder am Flughafen. Im Interview spricht Danny über ihre Betriebsinterventionen, Streiks in der Bay Area und die Kampagne um einen Mindestlohn von 15 Dollar.

Kannst du uns eine kurze Einführung in eure Arbeit geben? Was ist euer Hauptfokus, was sind eure Aktivitäten?

Ich konzentriere mich vor allem auf die Flugblatt-Arbeit bei der Bus-Firma in der East Bay, die AC Transit heißt. Das ist die hauptsächliche Arbeit mit der Arbeiter_innenklasse, in die ich involviert bin. Ich suche außerdem aktiv nach jungen Leuten, welche revolutionäre Aktivist_innen werden wollen. Ich organisiere Präsentationen und plane unsere Rekrutierungsarbeit, an welchen Schulen wir wie lange bleiben wollen, usw. Ich mache auch technische Arbeiten, wie Flyer designen und drucken.

In welchen anderen Firmen interveniert ihr?

Derzeit arbeiten wir auch bei BART Railway, was sowas wie der Regional-Verkehr der Gegend ist. Wir arbeiten auch in Krankenhäusern und hatten Interventionen am Flughafen. Oakland hat einen sehr großen Flughafen, weshalb wir dort ein Flugblatt hatten. Wir waren auch schon an anderen Orten, wie FedEx, bei einem großen Warenhaus dort. Auch bei MUNI, dem Straßenbahnsystem San Fransiscos, hatten wir ein Flugblatt.

Kannst du eure Betriebsinterventionen beschreiben?

Wir haben ein Flugblatt, welches dem von Lutte Ouvriere (LO) sehr ähnelt, mit einem Hauptartikel vorn und ungefähr 6-7 kleineren Artikeln auf der Rückseite, welche oft von Arbeiter_innen geschrieben werden oder auf Rückmeldungen von ihnen basieren, und ungefähr jeweils 10 Zeilen lang sind. Außerdem eine Karikatur und eine Ankündigung für ein Treffen oder einen Vortrag, welche wir organisieren. Das ist das Format des Flugblatts. Wir drucken und schreiben sie ein- bis zweimal im Monat.

Wir sind an einer bestimmten Stelle an derselben Zeit für jeweils ein bis zwei Stunden, für mich zumindest. Ich gehe an zwei Orte pro Woche, wo ich also jeweils zwei Stunden damit verbringe, die Flugblätter zu verteilen und mit den Arbeiter_innen zu reden. Wir diskutieren die Probleme, die sie auf der Arbeit haben, und auch alle größeren Fragen, die sie diskutieren möchten, politisch oder sozial.

Von da aus versuchen wir, die Leute zu involvieren und ihre Expertise und ihre Situation anzuerkennen. Unser Ziel ist es, Leute zu finden, welche revolutionäre Aktivist_innen innerhalb des Betriebs sein wollen. Aber oft beginnt es sehr langsam; sie sind sehr beschäftigte Menschen, mit einer hohen Arbeitszeit und Familien. Wir beginnen oft mit Diskussionen, und wenn sie mögen, was wir sagen, dann sind sie vielleicht bereit, einige Flugblätter für drinnen mitzunehmen, oder sie möchten zum Flugblatt beitragen, mit Ressourcen oder Informationen.

Das klingt sehr ähnlich zu unserer Arbeit in den Krankenhäusern in Wien. Funktioniert eure Intervention in den Krankenhäusern gut? Habt ihr Erfolge? Trefft ihr Leute, kommen sie zu euren Treffen und schreiben mit euch gemeinsam die Flugblätter?

Nun, in den Krankenhäusern sind wir schon eine lange Zeit. Ich würde sagen, dass unser Erfolg dort unterschiedliche Grade hatte. Es kommt sehr in Wellen. Als wir damit begonnen haben, hatten wir zwei oder drei Leute im Krankenhaus, welche mit unseren Positionen zum Krieg im Irak und in Afghanistan übereinstimmten. Das war sehr erfolgreich, sie waren dazu in der Lage Treffen und Diskussionsgruppen innerhalb des Arbeitsplatzes zu organisieren. Selbst einige der Flugblätter wurden am Arbeitsplatz gemacht, zusammen mit Kolleg_innen. Das war eine Zeit, wo es, denke ich, sehr stark und sehr verwurzelt unter den Arbeiter_innen war. Zu diesem Zeitpunkt wurden verschiedene Leute in den Gewerkschafts-Apparat aufgesogen, andere verloren ihren Job oder kündigten. Wir entschieden uns dazu die Arbeit fortzusetzen, und von da war es ein Auf und Ab, würde ich sagen.

Wir bekommen positive Rückmeldungen von den Leuten, mit denen wir sprechen. Sie lieben das Flugblatt, weshalb viele Leute uns Informationen geben. Wir verteilen ungefähr 500 pro Woche, je nach Arbeitsplatz. Viele unterstützen es, spenden und geben Infos. Wir haben viele Kontakte, die wir fragen können, wenn irgendetwas los ist. Es werden auch Flugblätter in den Betrieb mit reingenommen.

Im letzten Winter haben wir die von uns so genannte „revolutionary university“ organisiert, eine öffentliche Veranstaltung, bei der wir versuchen, Leute von allen Orten, an denen wir präsent sind, hin zu mobilisieren; und tatsächlich kamen zwei Arbeiter für die vollen drei Tage, von 9 Uhr morgens bis 9 Uhr abends, was wirklich großartig war. Es war sehr aufregend, und wir setzten die Arbeit von dort fort. Sie übernahmen viel Verantwortung und einer wurde ein Aktivist, der eine längere Zeit mit uns aktiv wurde.

Gab es Kämpfe oder Bewegungen oder Streiks in der Bay Area in den letzten Jahren?

Ja, zu der Zeit als ich aktiv wurde, gab es viel Aktivität um die Schulen herum. Nun, in Kalifornien gibt es Kürzungen im Bildungssektor seit den 70er Jahren und 2010 war eine Periode, als Menschen zu uns kamen und uns fragten: „Was sollten wir tun?“ Wir planten nicht fest eine Aktivität an den Schulen ein, oder waren sehr darauf fokussiert. Unser Fokus ist wirklich zur Arbeiter_innenklasse und den Arbeiter_innen. Aber da einige von uns an der Schule waren, waren wir in einer Position, dass wir nicht nein sagen konnten. Von dieser Position waren wir dazu in der Lage sehr viel zu machen, für eine kleine Gruppe wir unsere, denke ich.

Eine eher aktuelle Sache war die Erschießung eines schwarzen Teenagers namens Oscar Grant. So etwas passiert in Oakland und den umliegenden Gebieten ziemlich oft, aber selten entsteht deshalb eine große Reaktion der Bevölkerung. Die Erschießung Oscar Grants war daher etwas Anderes. Es war eine offensichtliche Ermordung. Er war in Handschellen und lag mit der Brust auf dem Boden. Und die BART-Polizei, denn es war auf einem BART Zug Neujahr 2012, glaube ich, schoss ihm in den Rücken – und Millionen Menschen haben es gesehen, denn es wurde im Fernsehen darüber berichtet. Es rief riesige Riots und viele, viele Proteste hervor. Bis heute ist seine Familie sehr aktiv gegen Polizeigewalt.

Außerdem waren wir in Aktivitäten involviert, als ein Querschläger von einem Drive-By Shooting in East Oakland einen dreijährigen Cousin tötete, von einer Person die mit einigen unserer Aktivist_innen verbunden ist. Er rief und an und fragte, was wir tun könnten. Deshalb organisierten wir einen Car Wash um Geld für die Beerdigung zu sammeln, denn seine Familie lebt in sehr armen Verhältnissen.

Es war wirklich eine außergewöhnliche Zeit, denn in einer der wirklich schlimmsten Gegenden der USA Inner City – in der es sehr schwer ist zu leben und von einem Tag zum Nächsten zu überleben – kam es das erste Mal seit Jahren zu einer 24 Stunden Periode, in der niemand erschossen wurde.

Es war ein riesiger Car Wash. Im Grunde war die ganze Straße, eine der Hauptstraßen der Gegend, ein kompletter Stau, so viele Leute wollten ihr Auto für diesen Zweck waschen lassen. Wir sammelten 20.000 $ in einer der ärmsten Gegenden der USA in einem Zeitraum von zwei Tagen. Wir organisierten Block Partys und versuchten die Leute zusammenzubringen, welche bereit waren weiter aktiv zu sein, was wirklich spannend war.

Abgesehen davon war der BART Streik letzten Sommer sehr groß. Sie hatten seit 40 Jahren nicht gestreikt. Dies war eine Situation, die nur alle zwölf Jahre entsteht, in der die Tarifverhandlungen von BART und AC Transit zur selben Zeit stattfinden. Man hatte also ernsthaft eine Möglichkeit, die gesamte Bay Area lahmzulegen, eine der reichsten und ökonomisch produktivsten Gegenden der USA. Die Bourgeoisie war sich dieser Situation sehr bewusst, und der Möglichkeit einer Verschmelzung dieser beiden Gruppen von Arbeiter_innen.

Schlussendlich waren die Gewerkschaften tatsächlich dazu in der Lage, die Arbeiter_innen gegeneinander auszuspielen, und erlaubten dem BART Kampf den Vordergrund der medialen Aufmerksamkeit zu bekommen. Es war sehr gewerkschaftlich, denn sie erkannten die gemeinsamen Interessen der Passagiere, der Öffentlichkeit und der Arbeiter_innen überhaupt nicht an. Es war sehr korporatistisch, rein auf die Arbeiter_innen fokussiert. Das behinderte den Kampf sehr, denn die Medien starteten eine bösartige Kampagne gegen die Arbeiter_innen, und es war so, als ob die Arbeiter_innen von AC Transit gar nicht existieren würden, auch weil sie niedrigere Einkommensschichten / ärmere Schichten der Bevölkerung transportieren, vorrangig Schwarze und Latinos. Das ist das komplette Gegenteil zu BART, welche alle High-Tech und gut ausgebildeten Arbeiter_innen transportieren, von den umliegenden Suburbs ins Herz von San Fransisco und Oaklands Finanzdistrikt.

Sie streikten weniger als eine Woche. Das Ende war, dass die BART Arbeiter_innen streikten, die AC Transit Arbeiter_innen für einen Streik stimmten, aber nur mehr und mehr hingehalten wurden. Und als die Arbeiter_innen von BART ihren Streik beendeten, fuhren die Bosse immer noch, was wirklich, denke ich, ein sehr harter Schlag für das Klassenbewusstsein in der Bay Area und den USA war.

Ein Teil unserer Arbeit zu dieser Zeit war, zu den Streikposten zu gehen und die Probleme mit den Arbeiter_innen zu diskutieren, aber auch größere Fragen zu diskutieren. Wir brachten unsere Flugblätter mit, welche wir deutlich breiter ausrichteten, sodass sie auch die Probleme, die die BART Arbeiter_innen erlebten, ansprachen, auch wenn es davor nur AC Transit war. Aus dieser Arbeit heraus war es uns möglich ein weiteres Flugblatt bei BART zu starten, da wir genug Leute für diese Form der Intervention zusammen hatten.

Bereits vor dem Streik stellte der BART Vorstand einen berüchtigten, von ihnen so genannten, „Union Buster“ (Gewerkschaftsbrecher) ein. Der hat Verbindungen zum französisch-internationalen Transport-Konzern Veolia. Er kommt mit der Intention, die Verhandlungen zum Scheitern zu bringen, um die Gewerkschaft zum Streik zu zwingen. Wenn die Arbeiter_innen nicht für einen harten Kampf bereit sind, kann dies eine massive Demoralisierung bei den Arbeiter_innen herbeiführen. In diesem Fall führte die mediale Kampagne der Bosse dazu, dass die öffentliche Stimmung sich gegen die Arbeiter_innen richtete und dadurch jede Form von Kampf, die möglich gewesen wäre, zerstört wurde. Er tat dies bei BART – und er fuhr sogar in den Urlaub während des Streiks. Es schien als wolle er nur seine Missachtung gegenüber den Arbeiter_innen zeigen.

Während des Streiks begann das Management von BART Manager zu trainieren, um den Streik zu brechen. Das war den Arbeiter_innen bekannt und machte sie wütend. Die Gewerkschaft legte Klage ein, was für gewöhnlich sehr ineffektiv ist.

Die Gewerkschaften druckten also einige Flyer. Aber es war offensichtlich für uns und die Leute, mit denen wir arbeiten, dass sie ihre Kraft nicht dort nutzten, wo sie am stärksten ist: in ihrer Verbindung zu anderen Arbeiter_innen und ihren Communities. Es wurde kein Plan von ihnen vorgeschlagen oder ernsthaft erarbeitet, um die Menschen in den Schulen, bei den Stationen, auf Märkten und in den Shopping Malls zu erreichen. Um den Kampf wirklich zu verbreitern und den Menschen ein Verständnis davon zu geben, was die Situation ist. Genau das Gegenteil war der Fall. Sie hatten nichts für die Arbeiter_innen! Einige Streikposten, aber dort standen sie im Kreis und guckten sich vor der Station gegenseitig an. Es war sehr enttäuschend. Aber die Arbeiter_innen verstanden genau was wir sagten: wenn du nicht sehr bewusst und sehr aktiv die Passagiere und die Öffentlichkeit ansprichst, wenn du den Kampf nicht generalisierst, dann haben die Medien freie Hand, dann hat die Bourgeoisie eine freie Hand, und dann erlaubst du ihnen im Grunde genommen, dein Potenzial zu unterhöhlen.

Was dann schlussendlich passierte, war wirklich grauenvoll. Ein BART Zug wurde von Managern während des Streiks gefahren, was eigentlich gar nicht passieren sollte. Zwei Arbeiter_innen, die sich auf den Schienen befanden, wurden überfahren und getötet. Im Grunde war das Mord von Seiten des Managements, und die Gewerkschaften sagten nichts dazu. Sie hätten die Arroganz und die Lügen des Managements überall in den Medien öffentlich anprangern müssen – aber sie waren absolut ruhig und nutzten es im Grunde als Druckmittel bei den Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. Plötzlich fand das Management natürlich ein bisschen Geld, welches sie den Abeiter_innen zuwerfen konnten, und die Gewerkschaften akzeptierten es.

Es war, es ist noch immer, ein sehr erinnerungswürdiger Moment, denke ich. Die Arbeiter_innen reden noch immer darüber, denn es ist eine offensichtliche Vernachlässigung, fast schon beabsichtigt. Es wird einen großen Einfluss auf die Dinge haben, die kommen werden, denn die Arbeiter_innen werden nicht vergessen, dass das ATU local der Gewerkschaft alles dafür tat, um sicher zu gehen, dass die Busfahrer_innen weiter arbeiten und faktisch als eine Art Streikbrecher fungierten… für ihre Gewerkschafts-Geschwister, in derselben Gewerkschaft, einfach bei einem anderen local bei BART! Beide Gruppen von Arbeiter_innen haben das verstanden, und beide Gruppen haben sehr ehrliche und berechtigte Gefühle über die Limitierung ihrer Gewerkschaft und die Notwendigkeit von unabhängiger Aktion. Auch einfach über die Ruchlosigkeit der Bourgeoisie in der Bay Area.

Die Mehrheit der Arbeiter_innen?

 Ich denke, wenn wir mit ihnen reden, was natürlich eine Minderheit ist. Wir können nur mit einer sehr begrenzten Zahl von Leuten sprechen. Es gibt ungefähr 1.800 Arbeiter_innen bei beiden Firmen, und wir sind nur drei oder vier Leute. Ich spreche vielleicht mit 25 Leuten, mal zwei, also mit vielleicht 50 Leuten pro Woche – was oft allerdings dieselben sind. Unser Einfluss ist sehr limitiert, denke ich. Aber das Flugblatt hilft uns natürlich, unsere Meinung deutlich weiter zu verbreiten. Aber die Menschen mit denen wir reden und mit denen wir diskutieren, und auch unsere Leute, die innerhalb des Betriebs Gespräche führen, stimmen uns absolut zu, dass die Dinge sich deutlich schneller bewegen, als die Gewerkschaftsführung bereit ist anzuerkennen.

Ich habe gesehen, dass es eine Kampagne für 15 $ Mindestlohn in den USA gibt. In Seattle wurde eine Sozialistin in den Stadtrat gewählt. Ihr Wahlkampf hat auf der Forderung nach 15 $ Mindestlohn basiert. Meine Frage ist als Erstes, was bedeuten 15 $ in der aktuellen US-amerikanischen Gesellschaft. Meine zweite Frage ist, wie groß ist dieser Kampagne, ist es ein großes Anliegen, scheint es in der öffentlichen Debatte auf?

Wenn wir über 15 Dollar sprechen, müssen wir es in den Kontext stellen. Insbesondere seit der Krise von 2008, aber auch davor, werden für die Profite die Löhne niedrig gehalten. Seit den 1970ern waren die Arbeiter_innen nicht dazu in der Lage erfolgreich Gegenwehr zu beweisen, und die Löhne für die Mehrheit der Arbeiter_innen anzuheben. Das heißt, dass die Löhne stagnierten oder sogar gesunken sind. Es gibt darüber ein sehr interessantes Liniendiagramm. Wenn man sich die durchschnittliche Produktivität der amerikanischen Arbeiter_innen ansieht, ist sie durch das Dach geschossen [während die Löhne stagnierten]. Die Differenz, es ist eine riesige Differenz, das sind reine Gewinne. Und man kann es an der Wall Street und den Börsen sehen.

Andererseits werden die Güter immer teurer, die Inflation ist manchmal 3%, manchmal höher, im Jahr. Das bedeutet, dass Wohnen immer teurer wird, dass Essen immer teurer wird, Gas immer teurer wird, obwohl die Löhne der Menschen gleich bleiben oder sinken. Die 15 $ pro Stunde sind eigentlich ein Witz, würde ich sagen. Die Bundesmindestlohn ist derzeit 8,75 $, was ein Verbrechen ist.

Ich glaube es war eine Studie von Princeton, die beschrieb, wie hoch der Mindestlohn sein sollte, wenn er mit der Produktivität mitgehalten hätte. Zumindest in der Bay Area, wo auf jeden Fall die Notwendigkeiten und die Inflation viel höher als in anderen Orten in den USA sind, hätte der Mindestlohn $ 25 pro Stunde betragen müssen. Also sind die 15 $, auch wenn sie doppelt so hoch wie der aktuelle Mindestlohn sind, immer noch fast unbedeutend. Es ist ein Tropfen auf den heißen Stein.

Aber natürlich macht ein extra Dollar pro Stunde für viele Menschen einen riesigen Unterschied. Die Menschen stecken bis zum Hals in Schulden. Die Zwangsvollstreckungskrise ist nicht beendet, sie geht immer noch weiter – vor allem in Orten wie der Bay Area.

San Fransisco wird immer und immer teuer, genau wie die East Bay Area.

Dagegen die 15 $ Kampagne… Die Kampagne ist von verschiedenen Vorfeldorganisationen finanziert und organisiert. Die meisten davon sind Non-Profit-Organisationen, die von großen Gewerkschaften finanziert werden. In den USA bedeutet das SCIU, UNITE HERE … das sind einige der Beispiele … NOHW (Krankenversorgung). UNITE HERE ist hauptsächlich Gastgewerbe, also Restaurants und Hotels, SCIU für den Dienstleistungsbereich. Diese Gewerkschaften haben riesige Mengen an Geld hineingesteckt und professionelle Organizer finanziert, die zu Orten und Einrichtungen fahren, in der Regel internationale Unternehmen wie McDonalds und Burger King und Taco Bell, die berüchtigt für den Einsatz von sehr billigen Arbeitskräften sind.

Die meisten Menschen in den USA denken, dass die Menschen, die in der Fast-Food-Industrie arbeiten junge Menschen sind, Jugendliche die sich ein bisschen was dazu verdienen wollen. Aber es hat viele Studien von den beteiligten Gewerkschaften gegeben, die sagen, und ich glaube es stimmt, dass die Mehrheit der Belegschaften momentan älter sind, Menschen mittleren Alters, so 30 bis 50 Jahre alt, die Familien haben, die graduiert haben und höher gebildet sind, die aber immer noch für ihre 8 oder 7 oder manchmal sogar weniger Dollar pro Stunde arbeiten.

Es ist also ein großes Problem. Es gibt einige interessante Texte auf einer amerikanischen Website, einem Magazin, das über die Arbeiter_innen betreffende Fragen und die Arbeiter_innenklasse spricht, sie heißt inthesetimes.com, wo man ein paar Sachen finden kann, die mir etwas mehr Einblick gegeben haben, wie diese Vorfeldorganisationen arbeiten und was die Absicht der SCIU und diesen großen Gewerkschaften mit der Finanzierung dieser Dinge ist. Denn es scheint mehr eine Medienkampagne zu sein. Sie werden Leute in diese Betriebe schicken, um mit ihnen über die Gewerkschaften und über Beitritte zu sprechen, aber die Betriebe sind unglaublich gewerkschaftsfeindlich und wenn das Management das herausfindet, werden die Leute gefeuert.

Also von dem, was ich höre, werden diese Gewerkschaften dann versuchen, die Leute für Gewerkschaftsvertretungen innerhalb der Einrichtung anzumelden. Aber wenn die Angriffe durch die Arbeitgeber kommen, werden diese Arbeiter_innen im Regen stehen gelassen. Manchmal werden sie eine Reihe von Arbeitnehmer_innen organisieren, die vorbeikommen und die Einrichtung besetzen.

Sie rufen alle TV-Sender und Radiostationen und machen einen großen Aufschrei, was manchmal das Unternehmen genug in Verlegenheit bringt, um die Arbeiter_innen wieder einzustellen. Aber von dem, was ich höre, und von den Erfahrungen von denen Leute erzählen, ist es so, dass auch diesen Basis-Organisatoren, die einen Haufen Arbeit rein stecken, am Ende, wenn sie das Gefühl haben, dass die Arbeiter_innen wirklich beginnen, ein eigenes Bewusstsein und Machtgefühl zu entwickeln, denen zieht die Gewerkschaft den Stecker und wollen nicht wirklich, dass die Arbeitnehmer_innen für ihre eigenen Interessen handeln. Weil das in der Tat das Projekt der Gewerkschaften gefährdet. Sie wollen einfach nur mehr Leute in der Gewerkschaft, die ihre Mitgliedsbeiträge zu zahlen.

Aber "Kampf für 15 $!", bekommt Resonanz bei den Leuten. Es ist eine sehr moderate Forderung. Aber natürlich denkt die Bourgeoisie nicht so, und in Seattle haben sie gesagt: "Oh nein, die Preise steigen für euch, wenn wir den Leuten 15 $ pro Stunde zahlen." Die Lobby der Fast-Food-Industrie sagt im Grunde, "Wenn wir Kassierer_innen 15 $ pro Stunde zahlen müssen, ist es effizienter für uns, iPads zu kaufen, damit die Leute das Essen selbst bestellen können.“

Das ist im Grunde die Situation.

Die meisten dieser "Kampf für 15 $" Kampagnen sind um diese eintägigen Streiks zentriert. Ein Tag Arbeitsniederlegungen, und dann gehen sie irgendwo protestieren. Es gelingt dabei nicht, richtige Macht aufzubauen und eine echte Verbindung zwischen den Arbeiter_innen aufzubauen. In der Bay Area, in Oakland, entsteht auch gerade so eine Art Kampagne. Aber es scheint, dass sie nicht so groß wie in anderen großen Städten in den USA ist. Aber wir haben einen linken Typen, der zum Bürgermeister kandidiert und versucht, Verbindung mit der "Kampf für 15 $"-Kampagne herzustellen. Wir werden sehen, wie es läuft, aber im Moment sieht es nicht nach zu viel aus.