Dass der Kampf gegen Faschismus und Neonazis notwendig ist, ist unumstritten. Doch darüber, wie dieser Kampf am Erfolg versprechendsten zu führen ist, gibt es sehr unterschiedliche Ansichten. Wir wollen im Folgenden versuchen, aus unserer Sicht einige Eckpunkte zu skizzieren.
D er Faschismus ist der entschiedenste Feind der Arbei-terInnenbewegung und der Linken. An der Macht, sieht er seine Aufgabe in der vollständigen Zerschlagung unserer Strukturen und der Ermordung unserer AktivistInnen. Für uns besteht also die Aufgabe, ihm entgegenzutreten - mit allen notwendigen Mitteln.
Vertrauen in den Staat?
Im Kampf gegen den Faschismus dürfen wir keine Illusionen in Staat und Staatsgewalt haben. Die Polizei hat in der Vergangenheit oft genug bewiesen, auf welcher Seite sie steht. Auch eine Berufung auf die Gesetze des bürgerlichen Staates ist hoch problematisch. Zum einen stärken wir so die Illusionen darin, dass der Staat ein aktiv antifaschistischer wäre, zum anderen machen wir unseren Antifaschismus ja nicht von diesen Gesetzen abhängig. Die Berufung auf Gesetze oder sogar der Ruf nach härteren Gesetzen stärkt letztendlich nur den bürgerlichen Staat - und das kann der Linken sehr schnell auf den Kopf fallen. So wurden in Deutschland in den 90ern Gesetze gegen Fußballhooligans verabschiedet - sehr schnell verwendete die BRD-Justiz die selben Gesetze dazu, Linke an der Teilnahme an Demonstrationen zu hindern. In Österreich legalisierte das Parlament im Zuge der Briefbomben-Ermittlungen Lauschangriff und Rasterfahndung- die Staatspolizei hat nun ein wesentliches Instrument mehr in ihrer Ausschnüffelung der Linken.
Die Wahl der Mittel
Der Kampf gegen den Faschismus ist einer, der vor allem politisch geführt wird. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Flugblatt-Aktionen und der Einbindung breiter Teile der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend wollen wir die Nazis isolieren. Es macht aus unserer Sicht wenig Sinn, sich im Kampf gegen den Faschismus auf eine rein körperliche Ebene einzulassen. Dies würde von einem Großteil der Bevölkerung als "Jugenbanden-Kämpfe" missverstanden werden.
standen würde.
Gleichzeitig dürfen wir im Kampf gegen den Faschismus keine pazifistischen Illusionen haben. Es ist notwendig, uns, unsere Strukturen und unsere Aktionen gegen Nazis zu schützen. So ist es nicht akzeptabel, dass Nazis am Rand unserer Demonstrationen und Kundgebungen stehen. Diese Nazis müssen vertrieben werden, das ist ein Gebot des Selbstschutzes. Antifaschistische Aktionen sind absurd, wenn wir gleichzeitig dulden, dass die, gegen die wir auf die Straße gehen, sich währenddessen unsere Gesichter merken oder sogar filmen/photographieren.
In der Vergangenheit hat die Linke oft die Erfahrung gemacht, dass entschlossenes Auftreten die Nazis in die Defensive drängt, ihnen Grenzen aufzeigt. Wenn das nicht passiert, werden sie immer frecher und offensiver und gewinnen dadurch neue UnterstützerInnen. Dabei sollten wir nicht vergessen, dass die meisten unter uns sich im Falle eines Stärkerwerdens der Nazis einfach dadurch schützen könnten, indem sie sich aus politischen Zusammenhängen zurückziehen (was natürlich der falsche Weg wäre). MigrantInnen oder Behinderte haben diese Möglichkeit nicht. Sie bleiben jedenfalls Ziel faschistischer Übergriffe. Entschlossenes Auftreten gegen FaschistInnen ist also auch Hilfestellung für die am meisten bedrohten Teile der Gesellschaft.
Antifaschismus - Antikapitalismus
Unser Antifaschismus bleibt zahnlos, wenn wir ihn nicht mit einer antikapitalistischen Perspektive verbinden. Der Kapitalismus ist das Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, dass den Faschismus erst hervorbringt. In Krisenzeiten finanzieren führende KapitalistInnen den Faschismus als beste Garantie gegen die revolutionäre Linke. Gleichzeitig führt die Perspektivlosigkeit des kapitalistischen Systems viele erst in die Arme der Nazis (ohne, dass das für die Betreffenden als Ausrede gelten darf!). Vor allem aber müssen wir denjenigen, die wir für Unterstützung und aktive Mitarbeit gewinnen wollen, eine Alternative zu diesem System anbieten. Wir - die AL-Antifaschistische Linke - nennen diese Alternative Sozialismus. Wir verbinden unseren antifaschistische Arbeit mit der positiven Vision einer sozialistischen Gesellschaft ohne Ausbeutung, Armut und Unterdrückung.
Was ist Faschismus?
Eine ausführliche Analyse