Am 26.9. hält der IWF (Internationale Währungsfonds) eine Tagung in Prag ab, das erste Mal in Osteuropa. Große Demonstrationen sind in Vorbereitung.
Der Internationale Währungsfond und die Weltbank sind Schwesterorganisationen, beide wurden angesichts der Weltwirtschaftskrise und dem darauffolgenden Weltkrieg 1944 in Bretton Woods in New Hampshire gegründet. Offiziell ist der IWF mit seinen 182 Mitgliedsstaaten eine ”unpolitische” Organisation, doch wie schon der US-Finanzminister Donald Regan 1983 erkannte: “Der IWF ist prinzipiell eine unpolitische Institution (…) aber das heißt nicht, daß die Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen der USA nicht durch sie bedient werden”. Da die westlichen Industrienationen das meiste Geld in den IWF einzahlen, besitzen sie auch die Mehrheit der Stimmen.
Strukturanpassungsprogramme
Der IWF dient dazu, die Währung und Wirtschaft seiner Mitgliedsstaaten stabil zu halten, damit Investitionen und Handel gesichert werden. Zu diesem Zweck vergibt der IWF Kredite, die aber an gewisse Auflagen gebunden sind. Die Bekanntesten hierbei sind die ”Strukturanpassungsprogramme” mit dem Ziel, das Land ”fit” für das westliche Kapital zu machen. Diese bestehen, obwohl von Land zu Land unterschiedlich, meistens darin, die Währung abzuwerten, um sie dann auf einem tieferen Niveau zu stabilisieren. Außerdem muß meist das Budget ausgeglichen werden, was zur Aufhebung der Preisbindung von Grundnahrungsmitteln und tiefen Einschnitten im Gesundheits- und Bildungswesen führt. Gleichzeitig müssen Handelsbarrieren niedergerissen werden, was dazu führt, daß westliche Konzerne die Überreste der einheimischen Industrie billig aufkaufen können.
Gleichzeitig wird die Landwirtschaft auf die Produktion von sogenannten ”Cash Crops” (=Geldbringern im Export) umgestellt, wie z.B. Kaffee oder Tee. Die traditionellen Anbaumethoden werden aufgegeben, immer mehr Wald wird für riesige Plantagen gerodet, während gleichzeitig die Bevölkerung hungert. Es kommt zu massivem Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden, die teuer aus den Industriestaaten angekauft werden müssen und die örtliche Ökologie zerstören.
Schulden & Zinsen
Kredite und Strukturanpassungen führen diese Länder nur in eine noch größere Armut und Abhängigkeit, aus der sie nicht mehr herauskommen. So ersticken vor allem die Länder Afrikas und Südamerikas an den Zinsen und Zinseszinsen dieser Kredite. Es kommt zum Phänomen, dass zB. Afrika jährlich mehr an den IWF zahlt, als es an Zuwendungen bekommt. Obwohl die Schulden schon lange getilgt sind, weigern sich die westlichen Länder, einem notwendigen Schuldenerlaß zuzustimmen.
Macht Prag zu Seattle
Gegen diesen Wahnsinn gingen schon im November 1999 bis zu hunderttausend Jugendliche, Gewerkschafter und Umweltschützer gemeinsam in Seattle auf die Straße und schafften es durch Blockaden, den WTO-Gipfel zu verhindern. Diesem Beispiel folgend, finden in Prag Proteste statt. Am 23.9. ist eine große GewerkschafterInnen-demo geplant, ab 26.9. soll die Konferenz durch Blockaden verhindert werden. Auch die AL wird dort sein und für einen Schuldenerlass und die Zerschlagung des IWF demonstrieren.