Revolutionen

In der Geschichte gab es viele Ereignisse, die dazu führten, dass der Kapitalismus (fast) auf revolutionärem Wege überwunden wurde. Wir analysieren verschiedene Beispiele sowie Gründe für das Scheitern und versuchen daraus zu lernen.

Die Pariser Kommune war der erste Versuch der ArbeiterInnenklasse die politische und wirtschaftliche Macht zu erringen. Obwohl er gescheitert ist, konnten wir aus den 72 Tagen der Pariser Kommune einiges lernen.

Am 19. Juli 1870 begann der Krieg zwischen dem Norddeutschen Bund unter der militärischen Führung Preußens und somit Bismarcks, und Frankreich. Am 2. September 1870 kam es dann bei Sedan zu einer Kapitulation der französischen Truppen, woraufhin die Pariser ArbeiterInnen zwei Tage später die Republik ausriefen und die Regierung Napoleon III. stürzten. An der Spitze der neuen Regierung, die sich die Regierung der nationalen Verteidigung nannte, stand Louis Adolphe Thiers. Die deutschen Truppen drangen weiter nach Frankreich ein und belagerten dann Paris.

Während des Krieges stellten die Pariser ArbeiterInnen ihre eigenen Streitkräfte in Form der Nationalgarde, die bald eine Gesamtzahl von 350.000 Bewaffneten erreichte. Doch die Nationalgarde bestand nicht nur aus ArbeiterInnen. Sie wurde in alte Bataillone, in denen die gehobene Mittelklasse diente, und neue Bataillone, die sich vorwiegend aus ArbeiterInnen zusammensetzten, unterschieden. Die „Alten“ bekamen von der Regierung Gewehre, die ArbeiterInnen entweder gar keine oder alte Waffen.

Die französische Revolution ist ein bedeutendes Ereignis, dass mitbestimmend ist für die heutige gesellschaftliche Ordnung - denn seit diesem Zeitpunkt beherrscht und bestimmt die bürgerliche Klasse die Politik aller Industrienationen.

Das Jahr 1789, das Jahr, in dem die Bastille gestürmt wurde, markiert gleichzeitig den Beginn des Bruches mit der Monarchie auf dem europäischen Festland. Um zu wissen, warum diese Revolution überfällig war und warum die Menschen unzufrieden mit dem feudalistischen System waren, ist es notwendig, die Situation der Menschen im Frankreich des 18. Jahrhunderts zu betrachten. In Frankreich lebten ungefähr 25 Millionen Menschen. 23 Millionen davon waren Bäuerinnen und Bauern bzw. arbeiten in diesem Bereich als Knechte und Mägde. Weitere rund zwei Millionen waren Handwerker, Händler, niedere Beamte, Rechtsanwälte und Manufak-turarbeiterInnen. Die oben genannten Gruppen waren alle dem dritten Stand zuzuordnen. Der verschwindend kleine Rest der sogenannten Geistlichen und Adeligen bildete den ersten und den zweiten Stand.

 

Russland 1917: Über die Oktoberrevolution bekommt man in der Schule oder in den Medien einiges bei gebracht. Zum Beispiel: Der deutsche Generalstab habe Lenin und Co. Unmengen von Gold zugeschoben, um den russischen Zaren zu stürzen. Oder: die Bolschewiki, als entschlossene Minderheit, haben sich mit Waffengewalt an die Macht geputscht und ihre „bolschewistische Diktatur“ etabliert. Oder: nach der Februarrevolution befand sich Russland auf dem Weg zu einer parlamentarischen Demokratie nach westlichem Muster, aber diese Entwicklung wurde durch die Oktoberrevolution blockiert.

Doch bei all diesen Darstellungen fallen schon einige Ungereimtheiten auf: wie soll eine Kleinpartei wie die Bolschewiki (mit 30.000 Mitgliedern in einem riesigen Reich mit 160 Millionen EinwohnerInnen) einfach so die Macht an sich gerissen haben – deutsches Gold hin oder her?!?

Für uns als revolutionäre SozialistInnen stellt die Oktoberrevolution, in der die ArbeiterInnenklasse erstmals in einem ganzen Land die Macht übernommen hat, nach wie vor einen zentralen Bezugspunkt dar. Die Kernpunkte der Revolution und zentrale Fragen werden hier dargestellt und diskutiert.

Die Broschüre "Oktober im November wurde im Oktober 2007 von der Gruppe "Revolution" mit Unterstützung der RSO herausgegeben.

 

Jubiläum: Die revolutionäre Vergangenheit Österreichs ist vielen heute kaum mehr bekannt. Stattdessen wird "100 Jahre Republik" gefeiert. Die reale Geschichte stellt das allerdings nicht dar.

Hintergrund: Die russische Revolution von 1917 hatte in einem unterentwickelten Lande stattgefunden. Lenin und Trotzki waren sich wie die gesamte Führung der Bolschewiki im Klaren, dass ohne eine Ausdehnung der Revolution auf die weiter entwickelten mitteleuropäischen Länder die russische Revolution zum Untergang verurteilt sei.

Die größten Hoffnungen ruhten auf Deutschland. Aber auch in Österreich, dem aufgrund seiner Lage eine Brückenfunktion zwischen Russland und Deutschland zukam, war nach dem November 1918 die Entwicklung alles andere als klar – die Perspektive einer sozialistischen (Räte-) Republik oder die einer bürgerlichen Republik war nach der Niederlage der Donau-Monarchie und dem Sturz der seit mehr als 700 Jahren regierenden Habsburger eine offene Frage des Klassenkampfes.

 

Finnland? Das erste sozialistische Land der Welt? Das müsste jedes Schulkind wissen.Aber das zweite? Das hätte der Autor vor einem Jahr auch nicht gewusst. Das „kleine und mutige Finnland“ (Väinö Linna), Land von HolzfällerInnen und HandydesignerInnen, ist die richtige Antwort. Schon beim Begriff der „finnischen Revolution“ werden die meisten an irgendeine technische Erneuerung von Nokia denken. Doch Finnland hatte eine eigene Rote Armee!

Vor 91 Jahren, im Januar 1918, nahm die finnische ArbeiterInnenklasse die Macht in ihre Hände, um Unabhängigkeit für ihr Land und Gerechtigkeit für seine EinwohnerInnen zu erkämpfen. Die Bourgeoisie schlug mit voller Kraft zurück – ob finnisch, schwedisch, russisch oder deutsch, sie hielten alle zusammen gegen die finnischen ArbeiterInnen – und ermordeten mindestens 20.000 Rote.

Auch wenn das heutige Finnland ein Vorbild sozialer Ruhe zu sein scheint, finden sich vereinzelt Spuren dieser Vergangenheit. Die meisten FinnInnen, abgesehen von den wenigen KommunistInnen, reden ungern darüber. International ist die finnische Revolution auch unter Linken kaum bekannt. Deswegen geht diese Broschüre der Frage nach, was genau passiert ist. Und vor allem stellt sie die Frage: was können wir als RevolutionärInnen heute daraus lernen?

Antiimperialismus: Die vietnamesische Revolution mit ihrem heroischen Krieg gegen die US-Truppen hatte nicht nur eine ganze Generation von Linken auch in den imperialistischen Kernländern geprägt und war ein klassisches Beispiel für eine aus dem Niedergang einer kolonialen Macht entstandene nationalrevolutionäre Bewegung unter stalinistischer Führung. Vietnam war auch ein wichtiges Symbol für den Niedergang des US-Imperialismus - ein kleines Volk, das über kaum eine eigenständige Industrie verfügte, trotzte nicht nur über Jahrzehnte der stärksten imperialistischen Macht, sondern war trotz aller Bombardements und dem Einsatz der modernsten damals verfügbaren Waffentechnik in der Lage gewesen, ebendieser Supermacht eine empfindliche, schmachvolle Niederlage zu bereiten.

 

Im Dezember 1944 kam es zu wochenlangen Kämpfen um Athen. Auf der einen Seite stand die Partisan/innen/bewegung ELAS, die das Land von den faschistischen Besatzern befreit hatte, auf der anderen standen britische Invasionstruppen und ihre rechtsextremen Helfer. Es war der Höhepunkt einer revolutionären Entwicklung in Griechenland.

In Griechenland hatte sich während des Zweiten Weltkrieges, relativ gesehen, europaweit die stärkste linke Widerstandsbewegung gegen die NS-Besatzung entwickelt. Das Ergebnis war, dass die Arbeiter/innen/bewegung am Ende des Weltkrieges nirgends sonst so nah an einer Machtübernahme stand wie in Griechenland. Nach dem Abzug der Wehrmacht im Oktober 1944 befanden sich vier Fünftel des Landes in der Hand der von der stalinistischen KKE geführten „Nationalen Befreiungsfront“ EAM und ihrer Armee ELAS.

Nach verschiedenen Angaben hatte die ELAS zwischen 40.000 und 100.000 Kämpfer/innen, die EAM zwischen 1,2 und 1,8 Millionen Mitglieder (bei etwas über 7 Millionen Einwohner/innen), die EAM-Jugendorganisation EPON 600.000 Mitglieder und die KKE alleine zwischen 250.000 und 500.000 Mitglieder. Besonders in der jungen Generation stand eine große Mehrheit der Bevölkerung hinter EAM und ELAS. Gestützt auf diese Basis hätte die KKE zweifellos vollendete Tatsachen schaffen können, die auch eine militärische Intervention Großbritanniens kaum hätte rückgängig machen können.

Nach dem 2. Weltkrieg zerfiel Europa in zwei Machtbereiche, wie sie im Wesentlichen auf den Konferenzen in Teheran und in Jalta zwischen dem Imperialismus und der Sowjetunion ausgehandelt worden waren. Der von der Sowjetunion dominierte Teil umfasste Ostdeutschland, Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Albanien und bis 1948 in eingeschränktem Maße auch Jugoslawien.

Die Sowjetunion war am Ende des 2. Weltkriegs schon längst ein degenerierter Arbeiterstaat, mit einer Bürokratie an der Spitze, die auf Selbsterhalt und Aus-gleich mit dem Imperialismus aus war. Sie bediente sich dabei des Prestiges der Oktoberrevolution und des revolutionären Bolschewismus, um im eigenen Land, wie international, das Streben der Massen nach einer tatsächlichen sozialistischen Gesellschaft zu untergraben und ihren eigennützigen Interessen unterzuordnen. Das Verlangen der stalinistischen Bürokratie nach einer friedlichen Koexistenz mit dem Imperialismus veranlasste sie, in ihrem Machtbereich kapitalistische Satellitenstaaten mit Volksfrontregierungen zu errichten, in denen die stalinistischen Parteien allerdings eine entscheidende Rolle spielten.

Mit dem Beginn des Jahres 1959 endete die brutale und repressive Diktatur des Generals Fulgencio Batista. Er war mittels Staatsstreich an die Macht gekommen und fand seine Unterstützung in der nationalen Bourgeoisie, die sich nicht gegen die wirtschaftliche und politische Unterdrückung durch die USA erheben wollte.

Nach der Vernichtung der schon vom Zersetzungsprozess angegriffenen Batista-Armee durch die Guerillatruppen der Bewegung des 26. Juli (in Zukunft hier auch B26J genannt) wurde auf Grund eines breiten Kompromisses eine patriotische Regierung von liberalen Bürgerlichen eingesetzt. Die politische Macht lag aber eindeutig in den Händen der Guerillabewegung unter dem Oberbefehl von Fidel Castro. Die B26J gab sich zunächst ganz „humanistisch“. Zwischen Kommunismus und Kapitalismus erblickten sie einen dritten Weg, den der olivgrünen Revolution. Ihre gemäßigte Aufgabe definierten sie selbst in der Herstellung der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität sowie in der Durchführung schon lange aus-stehender Reformen. Der Kapitalismus konnte gar nicht angetastet werden, da es sich um eine national-demokratische Revolution handelte, so die Argumentation der Revolutionäre.

Vor 45 Jahren fand in Chile der Putsch der Generäle um Augusto Pinochet gegen den Präsidenten der Volksfront-Regierung Unidad Popular statt. Die CIA hat den Putsch unterstützt. In der Folge wurde die Linke unterdrückt und bis zu 80.000 Menschen wurden getötet, viele Menschen sind verschwunden und nie wieder aufgetaucht. Mit Hilfe der „Chicago Boys“ um den wirtschaftsliberalen Ideologen Milton Friedman wurde eine neoliberale Schocktherapie durchgeführt: Hunderte von Privatisierungen, Senkung von Steuern und Zöllen, Abschaffung von Gewerkschaften und Mindestlohn, Deregulierung des Finanzsektors.Chile gilt als Labor des Neoliberalismus, der später ab der Wahl von Margaret Thatcher in Großbritannien und Ronald Reagan in den USA weltweit durchgesetzt wurde. Das Beispiel Chile hat bereits aufgezeigt, dass Neoliberalismus und Demokratie einander nicht bedingen, sondern eher widersprechen. Der österreichische neoliberale Denker Friedrich August von Hayek meinte dazu: „Ich persönlich würde einen liberalen Diktator gegenüber einer demokratischen Regierung, der es an Liberalismus mangelt, bevorzugen.“ In den letzten Tagen wurde den Opfern der bis 1990 andauernden Diktatur mit Demonstrationen gedacht, und darauf hingewiesen, dass sich viele der Verantwortlichen nie für ihre Taten rechtfertigen mussten. Die Demonstrationen in Santiago de Chile wurden von der Polizei unter Einsatz von Tränengas aufgelöst.

Im Folgenden wollen wir uns damit auseinandersetzen, wie es zum Putsch gekommen ist und warum auch falsche Konzepte in der Linken die Niederlage herbeigeführt haben.

Nicaragua: Die von Daniel Ortega mit angeführte sandinistische Revolution in Nicaragua war für viele Linke ein Hoffnungsschimmer. Heute werden Proteste der Jugend gegen Ortegas Regime von Staat und Paramilitärs niedergeschlagen. Die FSLN (Sandinistische Nationale Befreiungsfront) ist in den 90ern mit Teilen der Bourgeoisie verschmolzen und hat sich als „sandinistische“ Kapitalfraktion etabliert. Trotzdem gibt es in der Linken Diskussionen darüber, ob die Proteste der Jugend legitim und unterstützenswert sind, oder die FSLN und Ortega gegen eine von den USA initiierte konterrevolutionäre Bewegung verteidigt werden müssen. Mit dem Artikel von 1998 zu den Hintergründen der sandinistischen Revolution wollen wir zeigen, dass die Unterordnung der SandinistInnen unter das Bürgertum vor, während und nach der Revolution in ihrer politischen Konzeption angelegt war und eine Entwicklung zum Sozialismus dadurch unmöglich machte.

 

 

 

Revolution und Restauration: Als am 14. Oktober 2007 Hu Jintao in seiner Funktion als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) deren 17. Parteitag eröffnete und dazu aufrief, in der Modernisierung des Landes einem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept zu folgen und den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft (héxié shèhuì) voranzutreiben, sah er sich unter anderem auch dazu genötigt, eine gerechtere Verteilung des Wohlstands einzumahnen. Fast sechs Jahrzehnte nach der Gründung der Volksrepublik China im Jahre 1949 erinnert auch in der Sprache des Führungszirkels der chinesischen Parteibürokratie kaum mehr etwas an die Geschichte der stalinistischen Versuche zur gesellschaftlichen Umwälzung des bevölkerungsreichsten Landes der Erde.

Im Folgenden wollen wir noch einmal die ersten vier Jahrzehnte der chinesischen Volksrepublik Revue passieren lassen und uns hierbei auf die plan- und späteren marktwirtschaftlichen Experimente konzentrieren. Den natürlichen Endpunkt dieses Beitrags bildet der Übergang von marktsozialistischen Reformen zu einer Politik der Vorbereitung der kapitalistischen Restauration, wie sie ab Beginn der 1990er Jahre erfolgte.

Als nach dem April 1974 die „Revolution der Nelken“ Portugal erschütterte und die Linke der imperialistischen Länder mit neuer Hoffnung auf die Rückkehr der revolutionären Prozesse nach Europa und eine nicht vom Stalinismus diskreditierte Erhebung des ganzen Volkes erfüllte, standen die sozialdemokratischen Parteien Europas vor einer großen Herausforderung: In Portugal sollte der geordnete Übergang von einer bonapartistischen Diktatur zu demokratischen Verhältnissen vorexerziert werden - wohl nicht zu Unrecht mit Blick auf ein Spanien, in dem die Diktatur Francos sich ihrem unausweichlichen Ende Schritt um Schritt näherte. Gleichzeitig sollte die Kontrolle über den revolutionären Prozeß den bürgerlich-demokratischen Kräften nicht entgleiten und das Ende der Diktatur nicht zu unkontrollierten Eruptionen führen. Portugal war damit in den Konzepten eines modernen Kapitalismus westeuropäischen Zuschnitts als Testfall für bürgerlich-demokratische Lösungen einer revolutionären Situation ausersehen, in der nicht mit militärischen Interventionen und Wirtschaftsboykott, sondern über politischen Druck und ökonomische „Unterstützung“ die entscheidenden Weichenstellungen in der Gesellschaft erreicht werden sollten.

International: Das Jahr 1968 war ein wesentlicher Wendepunkt in der Nachkriegsgeschichte. Anfang des Jahres begann General Vo Nguyen Giap die Tetoffensive (nach dem vietnamesischen Neujahrsfest Tet Mitte Februar benannt) gegen die US-Truppen in Vietnam. Vietcong-Verbände griffen über 100 städtische Ziele an und drangen bis nach Saigon vor. Auch wenn die Offensive vom Imperialismus abgewehrt werden konnte - in der amerikanischen Öffentlichkeit, vor allem unter der Jugend, hatte sie zur Einsicht geführt, daß der Krieg in Vietnam nicht zu gewinnen wäre. Unter dem Druck von Antikriegsprotesten mußte Präsident Johnson Ende März die großflächigen Bombardements gegen Nordvietnam einstellen.

Im Jänner 1968 wählte die tschechoslowakische Kommunistische Partei Alexander Dubcek zu ihrem Generalsekretär. Im Gegensatz zu den stalinistischen Hardlinern, denen er nachfolgte, gab er dem immer stärker werdenden Druck nach Reformen und einer demokratischen Öffnung nach. Vor allem die Intellektuellen, die sich um den Schriftstellerverband geschart hatten, begannen mit der Diskussion über einen "Sozialismus mit menschlichem Antlitz", die immer breitere Schichten der Bevölkerung mitriß und zum Prager Frühling führte.