Rechtsextremismus / Faschismus

Laut einer aktuellen Umfrage würde die rassistische Ausschaffungsinitiative in der Schweizer Bevölkerung eine Mehrheit bekommen. Vielen gehe es dabei darum „endlich ein Zeichen zu setzen“. Doch was ist damit gemeint? Worüber darf das Stimmvolk entscheiden?

Am 29. November soll das Schweizer Stimmvolk entscheiden, ob es den Bau von Minaretten, also dem muslimischen Gegenstück zum christlichen Kirchturm gesetzlich verbieten will. Gestartet wurde das Ganze von der Jungen SVP, welche ihre Mutterpartei gerne mal rechts überholt. …

Die Initiative zum Verbot von Minaretten wurde mit einer deutlichen Mehrheit von fast 57,5 % angenommen. Was bedeutet das und was können wir nun tun?

Am 21. November findet in St. Gallen eine Demonstration „gegen Rassismus und rechte Hetze“ statt. Treffpunkt ist 19 Uhr um Bahnhofsplatz. Die RSO ruft dazu auf, an der Demo teilzunehmen.
Wer ist die RSO?
 
Die RSO (Revolutionär Sozialistische Organisation) arbeitet am Aufbau einer Organisation, die in Kämpfen eine Perspektive über den Kapitalismus hinaus aufzeigen kann. Wir nehmen an Demonstrationen und Aktionen teil, diskutieren solidarisch über unser Verständnis von Politik und welche Strategien wir brauchen und tauschen uns mit anderen AktivistInnen aus. Wir sind in Wien aktiv, haben aber Kontakt zu Gruppen und AktivistInnen in anderen österreichischen Städten und anderen Ländern.
 
Für Revolution und Sozialismus einzutreten, bedeutet über den engen Kreis der Linken hinauszuwirken und unsere Ideen in der ArbeiterInnenklasse zu verbreiten. Wir geben deswegen seit mehreren Jahren das Betriebsflugblatt Klartext in Wiener Krankenhäusern heraus, mit dem wir Missstände anprangern, KollegInnen ein Sprachrohr bieten und versuchen, Basisaktivitäten zu vernetzen. Mit anderen AktivistInnen gemeinsam haben wir die Initiative Care Revolution aufgebaut und diverse Demonstrationen und Protestaktionen organisiert
 
Für uns ist der Kampf gegen konkrete Ausbeutung am Arbeitsplatz, Unterdrückung durch Sexismus und Rassismus und die katastrophale Umweltzerstörung immer Verbunden mit einem Kampf gegen den Kapitalismus, der eine solidarisches Zusammenleben verhindert.