SPD

„Zeit, dass Arbeit nicht mehr arm macht“. So heißt es auf einem der Wahlplakate der sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Bundestagswahl 2009. Es ist also Zeit dafür. Aber worauf hat die SPD denn gewartet? Eine Analyse der Entwicklung der deutschen Sozialdemokratie.

Die neue Koalition in Berlin wird von der SPD und der PDS gebildet. Die PDS, oft als linke Alternative gesehen, war bereit, für diese Regierungsbeteiligung einen hohen Preis zu bezahlen. Gemeinsam mit der SPD wird sie nun ein gigantisches Sparprogramm in Berlin umsetzen.

Keine guten Aussichten für die Angestellten des Verbandes der Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit in Deutschland. Wenn am 3. Jänner 2005 die neuen Regelungen für die Arbeitslosenunterstützung in Kraft treten, werden Übergriffe von wütenden und verzweifelten Arbeitslosen erwartet ...
"Ein Gespenst geht um in Europa. Das Gespenst des Kommunismus." Mit diesen legendären Worten beginnt einer der einflussreichsten Bücher der Weltgeschichte, das "Kommunistische Manifest" von Karl Marx und Friedrich Engels. Und wer in jüngster Zeit die Aussagen mancher sozialdemokratischer PolitikerInnen und die hysterische Reaktion der bürgerlicher Medien verfolgt, könnte fast meinen, dieses Gespenst sei nun in Gestalt von Gusenbauer und Co zurückgekehrt ...
Wer ist die RSO?
 
Die RSO (Revolutionär Sozialistische Organisation) arbeitet am Aufbau einer Organisation, die in Kämpfen eine Perspektive über den Kapitalismus hinaus aufzeigen kann. Wir nehmen an Demonstrationen und Aktionen teil, diskutieren solidarisch über unser Verständnis von Politik und welche Strategien wir brauchen und tauschen uns mit anderen AktivistInnen aus. Wir sind in Wien aktiv, haben aber Kontakt zu Gruppen und AktivistInnen in anderen österreichischen Städten und anderen Ländern.
 
Für Revolution und Sozialismus einzutreten, bedeutet über den engen Kreis der Linken hinauszuwirken und unsere Ideen in der ArbeiterInnenklasse zu verbreiten. Wir geben deswegen seit mehreren Jahren das Betriebsflugblatt Klartext in Wiener Krankenhäusern heraus, mit dem wir Missstände anprangern, KollegInnen ein Sprachrohr bieten und versuchen, Basisaktivitäten zu vernetzen. Mit anderen AktivistInnen gemeinsam haben wir die Initiative Care Revolution aufgebaut und diverse Demonstrationen und Protestaktionen organisiert
 
Für uns ist der Kampf gegen konkrete Ausbeutung am Arbeitsplatz, Unterdrückung durch Sexismus und Rassismus und die katastrophale Umweltzerstörung immer Verbunden mit einem Kampf gegen den Kapitalismus, der eine solidarisches Zusammenleben verhindert.