Am 17. November wurden in vielen Städten Deutschlands erneut die Schulen und Universitäten bestreikt. In Berlin fand eine der größten Demonstrationen statt - an dieser beteiligte sich auch die RSO.

Ungefähr 12.000 Menschen sollen am Dienstag in Berlin auf der Straße gewesen sein, das sind deutlich mehr als die 3.000 bis 4.000, mit denen die OrganisatorInnen gerechnet haben. Die hohe Beteiligung lässt sich auch auf die Protestbewegung in Österreich zurückführen, die sich inzwischen in andere Länder Europas ausgebreitet hat, so zum Beispiel Italien, die Schweiz und eben auch Deutschland. Gleichzeitig muss man feststellen, dass die TeilnehmerInnenzahlen im Gegensatz zum letzten Bildungsstreik im Juni deutlich zurückgegangen sind. Dies ist einerseits auf die kurze Mobilisierungszeit zurückführen. Andererseits kann man auch einen leichten Erschöpfungsgrad der Organisierenden wie auch der DemonstrantInnen feststellen. Die Stimmung des diesmaligen Streiks wurde von vielen als schlechter als beim vorherigen beschrieben.

Unterstützt wurden die Proteste von den Gewerkschaften IG BAU (Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt) und der GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft). Dies scheinen aber erneute Lippenbekenntnisse, denn eine wirkliche Mobilisierungsarbeit durch die Gewerkschaftsbürokratie blieb aus. Einzelne ArbeiterInnen zeigten allerdings ihre Solidarität und Unterstützung und waren ein positives Signal. Die GebäuderreinigerInnen der IG BAU waren vor kurzem im Streik und konnten, auch durch Unterstützung der Studierenden, eine Lohnerhöhung von 4,9% (Westen) bzw. 5,3% (Osten) erringen. Das kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass, obwohl immer wieder ArbeiterInnen, SchülerInnen und StudentInnen gegen dieselben Probleme kämpfen, ihre Aktionen getrennt voneinander stehen. Der jahrelang betriebene Sozialabbau und die weitere Ökonomisierung der Bildung, sind beide ursächlich mit dem Kapitalismus und der Profitlogik des Kapitals verbunden. Die Forderung „vom Bildungsstreik zum Generalstreik“ war allerdings präsenter als auf vorherigen Demos und lässt darauf hoffen, dass die Trennung der Proteste doch noch aufgehoben werden kann.

In Berlin war auch die RSO auf dem Streik präsent. Wir verteilten Flyer, um die RSO in Berlin vorzustellen. Ausgestattet mit Fahnen demonstrierten SchülerInnen und StudentInnen gemeinsam für eine weitergehende Perspektive des Streiks. Auch in Berlin hat sich gezeigt, dass ohne gewählte Komitees die Besetzungen unkoordiniert verlaufen und nur schwerlich eine Zielrichtung entwickeln können. Viele StudentInnen fühlen sich nicht angesprochen und sehen keinerlei Hoffnung in der Bewegung. Eine Bewegung bräuchte eine Organisationsstruktur, die gemeinsam bestimmte Forderungen bekannt machen kann, die in Verhandlungen treten kann ohne ungerechtfertigte Zugeständnisse zu machen. Auch müssen die Ansätze zu gemeinsamen Streiks mit anderen gesellschaftlichen Schichten verstärkt werden. Die Solidarität mit ArbeiterInnen ruft zwar mehr Verständnis hervor als das bei vorhergehenden Streiks der Fall war, trotzdem bleiben die Kämpfe immer noch isoliert.

Für eine gemeinsame, weitergehende Perspektive, die mehr angeht als nur die unmittelbaren Probleme des Bildungssystems, ist es nötig marxistische Organisationen zu stärken. Nur dadurch kann systematisch die Notwendigkeit gemeinsamer Proteste von ArbeiterInnen, StudentInnen und SchülerInnen verbreitet und deutlich gemacht werden.