Bilanz und Perspektiven des „bolivarischen Prozesses“ und die Chancen für die Arbeiter/innen/klasse.

April 2006, Marxismus-Sondernummer 18, 96 Seiten A5 um 3,50 Euro / 6 CHF

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Lateinamerika ist gegenwärtig der Teil der Welt, wo der Widerstand gegen die Zumutungen des globalen Kapitalismus am stärksten in eine linke Richtung geht. Neben Bolivien, wo das Proletariat mehrere arbeiter/innen/feindliche Regierungen gestürzt und dabei räteähnliche Gegenmachtstrukturen aufgebaut hat, ist die Entwicklung in Venezuela am weitesten fortgeschritten.

Mit Hugo Chávez ist eine Regierung im Amt, die mit ihrer Ablehnung von Privatisierungen, ihren Sozialprogrammen, ihrer Kooperation mit Kuba und ihrem Stützen auf Massenmobilisierungen den USA, der EU und dem IWF nicht in den Plan passt. Durch die Einwohner/innen der Armenviertel und die Industriearbeiter/innen/klasse wurden 2002/03 zwei rechte, pro-imperialistische Putschversuche erfolgreich abgewehrt. Da Venezuela als fünftgrößter Erdölexporteur auch eine bedeutende Rolle in der Weltwirtschaft spielt und ein besseres Potential zur ökonomischen Selbstbehauptung hat als viele andere imperialisierte Länder, ist der dortige Kampf von besonderer Bedeutung für die internationale Arbeiter/innen/bewegung.

Die Regierung Chávez ist für erhebliche Teile der internationalen Linken zu einer Hoffnungsträgerin geworden. Die in zahllosen Sozialforen diskutierten Utopien scheinen erstmals eine konkrete Realisierung zu finden. Viele hoffen auf ein politisches Gegenprojekt zu den Vorgaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank. Und in Venezuela scheinen mit den Erdöleinnahmen die Voraussetzungen für eine „andere Wirtschaftspolitik“ gegeben.

Die bisherige Politik des Chavismo steht freilich zwischen den Klassen. Sie schwankt zwischen Konfrontation und Kooperation mit der einheimischen Kapitalist/innen/klasse und dem Imperialismus. Das „bolivarische“ Konzept ist im Kern ein Projekt der Klassenzusammenarbeit, ein nationales Entwicklungsprojekt. Einige wichtige Sozialreformen wurden realisiert, die gegen den neoliberalen Mainstream stehen, eine Beseitigung der kapitalistischen Ausbeutungsverhältnisse und der bürgerlichen Klassenherrschaft ist im chavistischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts aber nicht vorgesehen.

In dieser Situation ist die politische und organisatorische Unabhängigkeit der Arbeiter/innen/klasse eine entscheidende Frage für die weitere Entwicklung in Venezuela. Die Formierung der Corriente Clasista im Gewerkschaftsdachverband UNT und der Partido Revolución y Socialismo (PRS) sind wichtige Schritte in diese Richtung. Sie stellen gegenwärtig das einzige potentielle Instrument dar, mit der es der venezolanischen Arbeiter/innen/klasse gelingen kann, in den bevorstehenden Klassenauseinandersetzungen eine eigenständige Rolle zu spielen.

Für die europäische Arbeiter/innen/bewegung und Linke finden wir es wichtig, die Kämpfe des Proletariats in Venezuela interessiert zu verfolgen und solidarisch zu unterstützen – gerade auch angesichts der internationalen Bedeutung und einer möglichen Vorbildwirkung. Es gilt, die verschiedenen Ansätze der venezolanischen Linken auch in Europa bekannt zu machen und sich kritisch, aber auch offen und lernbereit mit ihnen auseinander zu setzen. Mit der vorliegenden Broschüre wollen wir dazu einen Beitrag leisten und unsere Einschätzungen und Positionen zur Diskussion stellen.


Inhalt der Broschüre:

1. Die venezolanische Klassengesellschaft

2. Der Aufstieg des Chavismo

3. Proimperialistischer Putschversuch

4. Der Erdölsabotage und die Folgen

5. Errungenschaften und Grenzen des „bolivarischen Prozesses“

6. Charakterisierung des Chavismo

7. Marxistische Revolutionskonzeption für imperialisierte Länder

8. Die Linke und Venezuela

9. Betriebe in Arbeiter/innen/hand!?

10. Perspektiven