Gegen Schwarz-Blau: Angriffe, Widerstand, Klassenkampf

Die türkis-blaue Regierung inszeniert sich vor allem über Hetze gegen Geflüchtete und islamfeindliche Propaganda. Bisher konnte die Regierung damit ihre Agenda gegen die Arbeitenden durchbringen. Doch es gab auch Gegenwind …

In der 4-seitigen Flugschrift "Gegen den Strom" verbreiten wir unsere Positionen zu aktuellen und grundsätzlichen Themen. Diese Ausgabe wird im Winter und Frühling bei Demonstrationen, Arbeitskämpfen und Protesten, bei Schulen und Krankenhäusern verteilt. Die Zeitung gibt es hier auch online, wir freuen uns wenn du sie weiter verbreitest.

Gemeinsame Flugschrift von Aufbruch Salzburg, Revolutionär Sozialistische Organisation, Solidarische Linke Kärnten, Sozialistische Alternative und Einzelpersonen in unterschiedlichen Städten Österreichs, 11. Dezember 2018

Die mögliche Auflösung der AUVA zeigt, was hinter dem „neuen Stil“ von Schwarz-Blau wirklich steckt: ein Kaputtsparen des Sozialstaats zugunsten der Profite großer Unternehmen. Dagegen helfen keine Verhandlungen, sondern nur breiter und kämpferischer Widerstand.

Hier gibt es den Klartext 59 als PDF

Die neue schwarz-blaue Regierung bereitet mit ihrem Programm einen Kahlschlag auf allen Ebenen gegen uns Lohnabhängige vor. Statt über die wirklichen Angriffe wird aber vor allem über Rauchverbote, Geschwindigkeitsbeschränkungen und andere Nebenschauplätze diskutiert

 

Mit der neuen Schwarz-Blauen Regierung wird eine ganze Palette an offensiven Angriffen auf sozialstaatliche und arbeitsrechtliche Errungenschaften auf uns zu kommen. Gepaart sind die Angriffe mit einer massiven Portion Rassismus. Was lässt sich der Politik der Regierung entgegenhalten? Welche Perspektiven braucht linker Widerstand?

 

Datenlecks, die Paradise Papers, decken auf wie sich Superreiche, Konzerne und die britische Queen über internationale Firmengeflechte und Briefkastenfirmen Steuern sparen. Hilfe bekommen sie von PolitikerInnen, auch aus Österreich. Das kostet uns allen Milliarden an Steuergeld, gleichzeitig soll beim Sozialstaat gekürzt werden.

 

Unter der nächsten Schwarz-Blauen Regierung müssen wir mit einem neoliberalen Angriff auf die Unis rechnen. Statt die Chancengleichheit zu erhöhen, wird höhere Bildung so immer mehr zu einem Privileg von Eliten. Eine Analyse von Jonas Riedel.

Alle Zeichen deuten darauf hin, dass wir bald eine Schwarz-Blaue Bundesregierung haben werden. Jetzt heißt es: warm anziehen! Hinter so manchem scheinbar gut klingendem Wahlkampfversprechen, stecken in Wirklichkeit massive Angriffe auf unsere Errungenschaften und unseren Lebensstandard.

Dieses Flugblatt verteilten wir nach den Wahlen vor und in Wiener Spitälern.

Wer ist die RSO?
 
Die RSO (Revolutionär Sozialistische Organisation) arbeitet am Aufbau einer Organisation, die in Kämpfen eine Perspektive über den Kapitalismus hinaus aufzeigen kann. Wir nehmen an Demonstrationen und Aktionen teil, diskutieren solidarisch über unser Verständnis von Politik und welche Strategien wir brauchen und tauschen uns mit anderen AktivistInnen aus. Wir sind in Wien aktiv, haben aber Kontakt zu Gruppen und AktivistInnen in anderen österreichischen Städten und anderen Ländern.
 
Für Revolution und Sozialismus einzutreten, bedeutet über den engen Kreis der Linken hinauszuwirken und unsere Ideen in der ArbeiterInnenklasse zu verbreiten. Wir geben deswegen seit mehreren Jahren das Betriebsflugblatt Klartext in Wiener Krankenhäusern heraus, mit dem wir Missstände anprangern, KollegInnen ein Sprachrohr bieten und versuchen, Basisaktivitäten zu vernetzen. Mit anderen AktivistInnen gemeinsam haben wir die Initiative Care Revolution aufgebaut und diverse Demonstrationen und Protestaktionen organisiert
 
Für uns ist der Kampf gegen konkrete Ausbeutung am Arbeitsplatz, Unterdrückung durch Sexismus und Rassismus und die katastrophale Umweltzerstörung immer Verbunden mit einem Kampf gegen den Kapitalismus, der eine solidarisches Zusammenleben verhindert.