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Geschrieben von Manfred Scharinger
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Samstag, 05 April 2008 |
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Der NATO-Gipfel in Bukarest stand ganz im Zeichen der Diskussion um eine Erweiterung des westlichen Militärbündnisses. Die 26 NATO-Mitgliedstaaten sprachen sich in dem am 3. April eröffneten Gipfel von Bukarest für eine Aufnahme von Albanien und Kroatien ins Bündnis aus. Da der Beitritt noch von jedem Mitglied ratifiziert werden muss, wird er voraussichtlich erst in etwa einem Jahr vollzogen und wirksam werden. |
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Geschrieben von von Wladek Flakin (unabhängige kommunistische Jugendorganisation Revolution) aus Ciudad Guyana
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Mittwoch, 02 April 2008 |
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Am 14. März wurde eine Demonstration von tausenden ArbeiterInnen des venezolanischen Stahlwerks SIDOR brutal von der Polizei angegriffen. Die "Bolivarische Nationalgarde" nahm 53 ArbeiterInnen fest, verletzte mehr als ein Dutzend mit Gummigeschossen und zerstörte sogar 51 Autos mit Schlagstöcken. Diese Repression richtete sich gegen den 3-tägigen Streik der SIDOR-ArbeiterInnen; dieser war die letzte Aktion in einem Kampf, der schon die letzten 15 Monate am Laufen ist. |
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Geschrieben von Stefan Horvath (RSO Wien Uni)
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Montag, 31 März 2008 |
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Seit am 10. März 2008, dem Jahrestag des Aufstandes von 1959, mit dem Marsch von Mönchen der momentane Aufruhr begann, kam Tibet nicht mehr zur Ruhe. Ab Mitte März häuften sich Berichte von immer umfassenderen Ausschreitungen und begann der Protest auf TibeterInnen in anderen Regionen Chinas überzugreifen. Das harte Durchgreifen der Regierung hat ebenso wenig die Lage wieder beruhigt wie die Anwesenheit von Delegationen internationaler JournalistInnen in der zweiten März-Hälfte, denen von offizieller Seite die "Gewalttätigkeiten" der TibeterInnen gezeigt wurden. |
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Geschrieben von Anke Hoorn (RSO Wien Süd/West)
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Dienstag, 12 Februar 2008 |
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Zur Entlassung des Gewerkschaftsführers Orlando Chirino von PDVSA vor dem Hintergrund von Klassenkonflikten und der chavistischen Niederlage beim Referendum |
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Geschrieben von RSO
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Sonntag, 10 Februar 2008 |
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Die Firma DCM DECOmetal ist ein kleines, aber feines österreichisches Unternehmen. Es belegte, wie im Golden Trend 2007 nachzulesen ist, den 161. Platz unter den Top 500 österreichischen Unternehmen und wirbt mit dem Slogan "Zuverlässigkeit und Kompetenz". Der in Fürstenfeld beheimatete Betrieb mit etwa 80 Beschäftigten gehört zu den "Leitbetrieben Steiermark", ist Teil des "Netzwerks Leitbetriebe Austria" und "Österreichischer Staatswappenträger" - also ein durchaus renommiertes Unternehmen, das stolz auf eine mehr als 150-jährige Geschichte zurückblicken kann, es wurde bereits 1846 gegründet. Heute sind sowohl die Raiffeisen-Bank als auch die Volksbanken-AG mit Minderheitsanteilen an der Firma beteiligt. |
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Geschrieben von Eric Wegner
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Montag, 04 Februar 2008 |
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Am 2. Februar kam es im Zentrum von Athen zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Faschisten und Spezialpolizei einerseits und linken DemonstrantInnen andererseits. |
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Geschrieben von Manfred Scharinger
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Montag, 04 Februar 2008 |
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Die neue Regierung von Kosova/Kosovo unter Hashim Thaçi wird in Kürze einseitig die Unabhängigkeit erklären. Diese wird dann umgehend von den USA und der überwiegenden Mehrheit der EU-Staaten anerkannt werden. Nach den Präsidentenwahlen in Serbien vom 3. Februar 2008, die mit einem knappen Sieg von Boris Tadic endeten, ist auch eine von seinem Kontrahenten Borislav Nikolic nicht ausgeschlossene serbische Militäraktion unwahrscheinlich geworden. Das kosovarische Parlament arbeitet mit Hochdruck an der Verabschiedung einer Verfassung und gibt den staatlichen Hoheitssymbolen den letzten Schliff. |
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Geschrieben von Manfred Scharinger
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Montag, 04 Februar 2008 |
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Die neue Regierung von Kosova/Kosovo unter Hashim Thaçi wird in Kürze einseitig die Unabhängigkeit erklären. Diese wird dann umgehend von den USA und der überwiegenden Mehrheit der EU-Staaten anerkannt werden. Nach den Präsidentenwahlen in Serbien vom 3. Februar 2008, die mit einem knappen Sieg von Boris Tadic endeten, ist auch eine von seinem Kontrahenten Borislav Nikolic nicht ausgeschlossene serbische Militäraktion unwahrscheinlich geworden. Das kosovarische Parlament arbeitet mit Hochdruck an der Verabschiedung einer Verfassung und gibt den staatlichen Hoheitssymbolen den letzten Schliff. |
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Geschrieben von Sophia Theodoropoulou (OKDE / Ergatiki Pali, Athen), Überset. aus dem Englischen: Kaneshka Shokran
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Freitag, 01 Februar 2008 |
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Der landesweite Streik vom 12. Dezember und die Menschenmengen auf den Straßen aller Städte des Landes waren der dynamische Ausdruck der aufgestauten Wut, die unter ArbeiterInnen, der Jugend und den armen Schichten kontinuierlich anwächst. Der Grund für diese Explosion liegt nicht nur in den arbeiterInnenfeindlichen Plänen der konservativen Regierung der Nea Dimokratia bezüglich der Sozialversicherungen, sondern auch an Arbeitslosigkeit, Auflösung von Tarifverträgen, niedriger Bezahlung, hohen Kosten von Gütern des täglichen Bedarfs sowie Gesetzen, die demokratische Rechte und persönliche Freiheiten beschneiden. |
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Geschrieben von Valentin Preis (RSO Paris)
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Freitag, 01 Februar 2008 |
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Ein dreiviertel Jahr nachdem Nicolas Sarkozy die Präsidentschaftswahlen für sich entscheiden konnte, verliert die Illusion des "Mehr arbeiten um mehr zu verdienen", mit der die französische Rechte auch breite Teile der ArbeiterInnenklasse täuschen konnte, allmählich an Wirkkraft. |
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Geschrieben von Florian Weissel (RSO Wien Uni)
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Freitag, 01 Februar 2008 |
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Ende Jänner wurden im Rahmen des EUFOR-Einsatzes die ersten österreichischen SoldatInnen in den Tschad geflogen. Im Februar sollte, unter dem Vorwand des Schutzes von Flüchtlingen, mit der Entsendung von ca. 4.000 EU-SoldatInnen der bisher größte Militäreinsatz der EU beginnen. Unter französischer Führung beteiligt sich auch Österreich mit 160 SoldatInnen, hier brescht vor allem der sozialdemokratische Verteidigungsminister Norbert Darabos vor. |
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Geschrieben von Redaktion www.sozialismus.net
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Dienstag, 15 Januar 2008 |
 Das Thema China erfreut sich in letzter Zeit auch oder gerade in den bürgerlichen Medien großer Beliebtheit. Dabei werden oft Horrorszenarien gezeichnet in denen China innerhalb kurzer Zeit zu einer Weltmacht aufsteigen und die weltweiten Kräfteverhältnisse gehörig ins Schwanken bringen könne. Chinas Bedürfnis nach Rohstoffen würde die weltweiten Preise explodieren lassen; das Wirtschaftswachstum würde zu Umweltverschmutzungen ungeahnten Ausmaßes führen. Auf der anderen Seite wird das chinesische "Wirtschaftswunder" hochgejubelt und den ArbeiterInnen hierzulande ein schlechtes Gewissen gemacht, schließlich wären ihre Löhne ja viel höher als in Shanghai oder Beijing und weniger fleißig wären sie sowieso... |
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Geschrieben von RSO
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Donnerstag, 10 Januar 2008 |
Das Referendum zur Verfassungsreform am 2. Dezember brachte die erste Niederlage von Hugo Chavez bei einer Abstimmung. Der Verfassungsvorschlag wurde mit 50,7% gegen 49,3% abgelehnt. Das Scheitern geht vor allem auf die hohe Wahlenthaltung zurück, denn die Opposition konnte im Vergleich zu den Präsidentschaftswahlen 2006 nur etwas über 200.000 Stimmen dazu gewinnen, während Chavez über 2,9 Mio. Stimmen verloren hat. Angesichts der knapp 4,4 Mio. Stimmen für die neue Verfassung bedeutet das, dass Chavez fast 40% seiner WählerInnen abhanden gekommen sind.
Dass AnhängerInnen des "revolutionären Prozesses" in Massen zuhause geblieben sind, liegt in erster Linie daran, dass viele ArbeiterInnen und BewohnerInnen der Armenviertel vom schleppenden Fortgang der gesellschaftlichen Veränderungen zunehmend enttäuscht sind. Trotz aller Sprüche vom Sozialismus lebt die Mehrheit der Bevölkerung weiterhin in Armut, die Herrschaft des Großkapitals in Ökonomie (und Medien) bleibt unangetastet, rechte Killer ermorden weiterhin AktivistInnen der LandarbeiterInnenbewegung, immer wieder geht die Polizei gegen Proteste von ArbeiterInnen vor.
Wir analysieren die aktuelle Situation und die weiteren Perspektiven. |
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Geschrieben von RSO
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Sonntag, 06 Januar 2008 |
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Das Referendum zur Verfassungsreform am 2. Dezember brachte die erste Niederlage von Hugo Chavez bei einer Abstimmung. Der Verfassungsvorschlag wurde mit 50,7% gegen 49,3% abgelehnt. Das Scheitern geht vor allem auf die hohe Wahlenthaltung zurück, denn die Opposition konnte im Vergleich zu den Präsidentschaftswahlen 2006 nur etwas über 200.000 Stimmen dazu gewinnen, während Chavez über 2,9 Mio. Stimmen verloren hat. Angesichts der knapp 4,4 Mio. Stimmen für die neue Verfassung bedeutet das, dass Chavez fast 40% seiner WählerInnen abhanden gekommen sind.
Dass AnhängerInnen des "revolutionären Prozesses" in Massen zuhause geblieben sind, liegt in erster Linie daran, dass viele ArbeiterInnen und BewohnerInnen der Armenviertel vom schleppenden Fortgang der gesellschaftlichen Veränderungen zunehmend enttäuscht sind. Trotz aller Sprüche vom Sozialismus lebt die Mehrheit der Bevölkerung weiterhin in Armut, die Herrschaft des Großkapitals in Ökonomie (und Medien) bleibt unangetastet, rechte Killer ermorden weiterhin AktivistInnen der LandarbeiterInnenbewegung, immer wieder geht die Polizei gegen Proteste von ArbeiterInnen vor.
Wir analysieren die aktuelle Situation und die weiteren Perspektiven. |
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Geschrieben von administrator
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Freitag, 04 Januar 2008 |
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Das Referendum zur Verfassungsreform am 2. Dezember brachte die erste Niederlage von Hugo Chavez bei einer Abstimmung. Der Verfassungsvorschlag wurde mit 50,7% gegen 49,3% abgelehnt. Das Scheitern geht vor allem auf die hohe Wahlenthaltung zurück, denn die Opposition konnte im Vergleich zu den Präsidentschaftswahlen 2006 nur etwas über 200.000 Stimmen dazu gewinnen, während Chavez über 2,9 Mio. Stimmen verloren hat. Angesichts der knapp 4,4 Mio. Stimmen für die neue Verfassung bedeutet das, dass Chavez fast 40% seiner WählerInnen abhanden gekommen sind.
Dass AnhängerInnen des "revolutionären Prozesses" in Massen zuhause geblieben sind, liegt in erster Linie daran, dass viele ArbeiterInnen und BewohnerInnen der Armenviertel vom schleppenden Fortgang der gesellschaftlichen Veränderungen zunehmend enttäuscht sind. Trotz aller Sprüche vom Sozialismus lebt die Mehrheit der Bevölkerung weiterhin in Armut, die Herrschaft des Großkapitals in Ökonomie (und Medien) bleibt unangetastet, rechte Killer ermorden weiterhin AktivistInnen der LandarbeiterInnenbewegung, immer wieder geht die Polizei gegen Proteste von ArbeiterInnen vor.
Wir analysieren die aktuelle Situation und die weiteren Perspektiven.
Teil 1: "Bolivarischer Prozess" und Klassenkampf
Teil 2: PSUV und ArbeiterInnenbewegung
Teil 3: Referendum und weitere Perspektiven |
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Geschrieben von Manfred Scharinger (RSO Wien)
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Dienstag, 01 Januar 2008 |
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Als am 14. Oktober 2007 Hu Jintao in seiner Funktion als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) deren 17. Parteitag eröffnete und dazu aufrief, in der Modernisierung des Landes einem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept zu folgen und den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft (héxiéshèhuì) voranzutreiben, sah er sich unter anderem auch dazu genötigt, eine gerechtere Verteilung des Wohlstands einzumahnen. Fast sechs Jahrzehnte nach der Gründung der Volksrepublik China im Jahre 1949 erinnert auch in der Sprache des Führungszirkels der chinesischen Parteibürokratie kaum mehr etwas an die Geschichte der stalinistischen Versuche zur gesellschaftlichen Umwälzung des bevölkerungsreichsten Landes der Erde. |
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Geschrieben von Übersetzung: Anke Hoorn (RSO Wien Südwest)
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Samstag, 29 Dezember 2007 |
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Das Referendum zur Verfassungsreform in Venezuela am 2. Dezember wurde knapp abgelehnt. Der Grund dafür ist vor allem, dass viele ArbeiterInnen vom schleppenden Fortgang des chavistischen Reformprozesses enttäuscht waren und in der neuen Verfassung keinen Fortschritt sahen. Wir dokumentieren hier einen Aufruf der Movimiento por la construcción de un Partido de los Trabajadores (Bewegung für den Aufbau einer Arbeiterpartei) um den bekannten Gewerkschaftsführer Orlando Chirino... |
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Geschrieben von Eric Wegner (RSO Wien Süd/West)
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Dienstag, 11 Dezember 2007 |
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Nachdem wir uns in Teil 1 mit den Grundstrukturen des politischen Herrschaftssystems in der Türkei, den Grundzügen der kurdischen Frage und der PKK und den gegenwärtigen Strömungen der türkischen Bourgeoisie (AKP und kemalistische Opposition) beschäftigt haben, wenden wir uns nun den aktuellen Auseinandersetzungen um Kurdistan zu. Die gegenwärtige Situation der kurdischen Bewegung in der Türkei muss vor dem Hintergrund von Veränderungen in Südostanatolien gesehen werden. In Nordkurdistan gab es in den letzten 5 Jahren soviel Investitionen wie in Jahrzehnten nicht. Es wurden Straßen, Spitäler, Schulen und Industrie gebaut und der Grenzhandel mit der kurdischen Autonomieregion im Nordirak explodierte. Angelegt wurde neben türkischem Kapital auch internationales, speziell aus der EU und aus Israel. |
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Geschrieben von Eric Wegner (RSO Wien Süd/West)
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Sonntag, 09 Dezember 2007 |
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Armee, Polizei und Justiz sind in der Türkei, noch massiver als anderswo, stark rechtsextrem durchsetzt. Die nationalistischen Mythen um den Staatsgründer Mustafa Kemal „Atatürk“ (Vater der Türken) sind in der türkischen Politik allgegenwärtig. Das und der aggressive türkische Nationalismus haben ihre Wurzeln im so genannten „nationalen Kampf“. In der Phase rund im den Ersten Weltkrieg hat sich der türkische Nationalstaat auf der Grundlage der Eliminierung von „illoyalen Minderheiten“ konstituiert
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Geschrieben von Valentin Preis (RSO Paris)
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Donnerstag, 01 November 2007 |
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Am 18. Oktober hat es in Frankreich einen der größten Streiks der letzten Jahre gegeben. Die Streikbeteiligung von EisenbahnerInnen, aber auch anderen Angestellten, des öffentlichen und privaten Bereichs, war außerordentlich hoch. Aber bereits nach einigen Tagen konnte die Regierung wieder aufatmen: Die verschiedenen Gewerkschaftsverbände hatten es geschafft, die Mobilisierung in Grenzen zu halten und die Proteste gegen die Rentenreform einzuschränken. Doch am Arbeitsplatz wird weiter diskutiert und die Motivation ist noch lange nicht gebrochen. |
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