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Geschrieben von Manfred Scharinger (RSO Wien)
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Mittwoch, 01 April 2009 |
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Am 3. und 4. April 2009 feiert die NATO in Strasbourg und Baden-Baden ihr 60-jähriges Gründungsjubiläum. Mehr als ein halbes Jahrhundert Frieden wird sich der Nordatlantikpakt auf seine Fahnen schreiben. Aber in der Realität war die NATO etwas anderes – sie war und ist der bewaffnete Arm des Imperialismus der westlichen Hemisphäre. Wir beleuchten in diesem Artikel ihre Geschichte und ihre Mutation nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von einer dem Kalten Krieg verpflichteten militärischen Agentur der USA und ihrer europäischen Verbündeten zu einem global agierenden Interventionsinstrument der zentralen imperialistischen Mächte zum Schutz der bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse. |
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Geschrieben von Sebastian Osthoff (RSO Zürich)
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Samstag, 31 Januar 2009 |
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Im Schweizer Nobelort Davos fand wieder das World Economic Forum statt, überschattet von der Weltwirtschaftskrise und begleitet von Protesten. Die GenossInnen der RSO Zürich verteilten dabei eine Flugschrift mit folgendem Text. |
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Geschrieben von Manfred Scharinger
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Montag, 04 Februar 2008 |
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Die neue Regierung von Kosova/Kosovo unter Hashim Thaçi wird in Kürze einseitig die Unabhängigkeit erklären. Diese wird dann umgehend von den USA und der überwiegenden Mehrheit der EU-Staaten anerkannt werden. Nach den Präsidentenwahlen in Serbien vom 3. Februar 2008, die mit einem knappen Sieg von Boris Tadic endeten, ist auch eine von seinem Kontrahenten Borislav Nikolic nicht ausgeschlossene serbische Militäraktion unwahrscheinlich geworden. Das kosovarische Parlament arbeitet mit Hochdruck an der Verabschiedung einer Verfassung und gibt den staatlichen Hoheitssymbolen den letzten Schliff. |
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Geschrieben von Gilbert Karasek (Gastartikel für die AL-Homepage)
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Sonntag, 29 Mai 2005 |
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Der Neoliberalismus bricht durch die GATS-Richtlinien über uns herein. Spitäler, Schulen, Kindergärten, Altersversorgung, Jugendbetreuung, Gemeindewohnungen, Energie, öffentlicher Verkehr und Beseitigung des Amtes für Soziales MA 12, überall macht sich GATS (General Agreement on Trade in Services) in Wien bemerkbar ... |
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Geschrieben von Michael Bonvalot (AL-Antifaschistische Linke)
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Freitag, 01 August 2003 |
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Ein Gespenst geht um in der Welt. Das Gespenst des GATS. GATS steht dabei für "General Agreement on Trade in Services", deutsch "Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen". Das GATS regelt dabei die Liberalisierung und damit die Privatisierung all dessen, was wir unter Dienstleistungen verstehen. Darunter fallen etwa Bildung, Krankenversorgung, Wasser, ... Insgesamt wird das GATS die Weltwirtschaft verändern wie kaum ein internationales Abkommen davor. Nur leider weiß noch kaum jemand davon... |
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Geschrieben von Stefan Neumayer (Arbeitsgruppe Marxismus)
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Dienstag, 15 April 2003 |
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In der heutigen Antikriegsbewegung sind wir vielfach mit Stimmungen konfrontiert, die eine Hoffnung in die UNO ausdrücken: Entgegen dem Unilateralismus der USA hätte dort auch Europa etwas mitzureden. Oder: Die Inspektor/inn/en seien die beste Sicherheitsgarantie und sollten einmal weitermachen. Oder: Wenn die UNO doch für einen Krieg sei, müsse man sie dabei halt schweren Herzens mittragen, sei sie doch das Weltparlament. Nicht nur für die aus der Friedensbewegung hervorgegangen Grünen ist das UNO-Mandat das Gütesiegel, das eine Unterstützung der Aktion nicht nur erlaube, sondern eigentlich notwendig mache. Auch „linke“ Parteien wie die die PDS sehen, trotz interner Diskussionen, in der Zwischenzeit UNO-mandatierte Kriege quasi als gerechte Kriege an, wo man von seinem sonstigen Pazifismus eine Ausnahme machen kann und muss. Wir wollen im folgenden zeigen, dass die UNO genau nicht jenes Weltparlament ist, als das sie oft in den Medien erscheint, sondern nur ein Zusammenschluss imperialistischer Staaten zur besseren (und auch mediengerechteren) Verteilung der Beute. Und dass ein UNO Mandat für einen Krieg den grundsätzlichen Charakter dieses Krieges in keinster Weise ändert - im Guten wie im Schlechten. Dazu ist allerdings eine kleine Exkursion in die Geschichte nötig. |
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Geschrieben von AL-Antifaschistische Linke
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Dienstag, 01 April 2003 |
Rund um den Krieg gegen den Irak wird von vielen – auch fortschrittlichen – Menschen gefordert, die Rolle der UNO (United Nations Organisation) zu stärken. Die USA werden vor allem dafür kritisiert, dass sie allein gegen den Irak vorgegangen sind und ihren Krieg nicht durch die UNO „völkerrechtlich“ legitimieren ließen. Doch was ist eigentlich die UNO? Was ist ihr Charakter? Ist sie fortschrittlich? Fallen der irakischen Bevölkerung die Bomben weicher auf den Kopf, wenn sie mit UNO-Mandat abgeworfen werden?
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Geschrieben von IRO
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Freitag, 01 November 2002 |
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Der Dienstleistungssektor gewann vor allem in den kapitalistischen Macht-Zentren stark an Bedeutung. So stieg der Anteil der Dienstleistungen an der Volkswirtschaft in Deutschland zwischen 1960 und 1995 von 41 Prozent auf 65 Prozent. In den USA machen die Dienstleistungen bereits 71 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Die EU ist Spitzenreiterin bei den Dienstleistungs-Exporten mit einem Anteil von 42 % am gesamten Welthandel in diesem Bereich, gefolgt von der USA mit einem Anteil von 18,8 Prozent. |
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Geschrieben von AL-Antifaschistische Linke
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Montag, 01 Juli 2002 |
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Mitte September trifft sich in Salzburg das World Economic Forum (WEF), ein internationaler Zusammenschluss der 1000 weltweit größten Konzerne. Wie schon im letzten Jahr wird es auch heuer in Salzburg Demonstrationen gegen die Politik des WEF und des internationalen Kapitalismus geben. |
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Geschrieben von AL-Antifaschistische Linke
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Donnerstag, 01 November 2001 |
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Slobodan Milosevic steht in Den Haag vor Gericht. Und dass der nationalistische Bürokrat angesichts der Verbrechern die er begangen hat, belangt werden muß, ist tatsächlich klar. Allerdings stellt sich die Frage, ob die NATO diejenige ist, die das Recht dazu hat. |
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Geschrieben von AL-Antifaschistische Linke
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Donnerstag, 01 November 2001 |
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Slobodan Milosevic steht in Den Haag vor Gericht. Und dass der nationalistische Bürokrat angesichts der Verbrechern die er begangen hat, belangt werden muß, ist tatsächlich klar. Allerdings stellt sich die Frage, ob die NATO diejenige ist, die das Recht dazu hat. |
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Geschrieben von AL-Antifaschistische Linke
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Freitag, 01 Juni 2001 |
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Von 01. - 03. Juli 2001 findet in Salzburg ein Treffen des World Economic Forum (WEF) statt. Wie auch in den Jahren davor trifft sich dort die Central and Eastern Economic Summit (eine „Regionalgruppe“ des WEF). |
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Geschrieben von Miodrag Jovanovic und Eric Wegner (Arbeitsgruppe Marxismus)
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Sonntag, 15 April 2001 |
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Jubel in den westlichen Medien. Slobodan Milosevic, der "Schlächter des Balkan", der "neue Hitler", der für den laut ORF-Redakteur "schrecklichsten Krieg seit 1945" (Vietnam - 3 Millionen Tote), die Kriege in ehemaligen Jugoslawien, verantwortlich sei, ist endlich hinter Gittern. Abgesehen davon, dass bespielsweise die USA 3 Millionen Vietnames/inn/en ermordert haben (siehe auch Algerienkrieg, siehe Indonesien 1965 etc.), ist diese Argumentation ebenso stupid wie die Sichtweise, dass uns der 2. Weltkrieg erspart geblieben wäre, wenn der junge Adolf halt in Wien damals mehr Erfolg bei seinem Kunststudium gehabt hätte. Ansonsten läuft der lächerliche Vergleich Hitler-Milosevic durch die westlichen - und dabei nicht zufällig besonders deutschsprachigen - bürgerlichen Medien v.a. auf eine Verharmlosung und Relativierung des Nationalsozialismus hinaus. |
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Geschrieben von Arbeitsgruppe Marxismus
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Mittwoch, 01 September 1999 |
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Die Strategen der Neuen Weltordnung können einen Sieg feiern - keinen vollständnigen, aber einen klaren. Der Umwandlung der NATO von einem (angeblichen) "Verteidigungsbündnis" in die globale Polizeitruppe von IWF, Weltbank beziehungsweise G7 ist man mit den sogenannten Out-of-Area-Einsätzen (d.h. außerhalb des Staatsgebietes der NATO-Länder) und der Selbst-Mandatierung (d.h. ohne OK der UNO) einen relevanten Schritt näher gekommen. Diesmal ist man schon noch auf gewissen Widerstand gestossen. Zwar hat die übergangene UNO eh brav das Maul gehalten, aber die Russen und Chinesen haben sich beschwert und man hat sich ihr Ruhighalten einiges kosten lassen müssen (in Form von Krediten etc.). Der Widerstand hat aber kein dramatisches Ausmaß erreicht, weshalb man fürs nächste Mal durchaus zuversichtlich sein kann. |
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Geschrieben von Julia Masetovic (Arbeitsgruppe Marxismus)
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Mittwoch, 07 April 1999 |
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Mit der tiefsten Betroffenheit und dem heiligsten Ernst, den einem PR-Berater antrainieren können, haben US-Präsident Clinton und NATO-Generalsekretär Solana die Angriffe auf Jugoslawien begründet: Die "Greueltaten gegen die albanische Bevölkerung" müßten beendet werden. Die Geduld der internationalen Staatengemeinschaft sei am Ende. |
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International 
