Nach der Wahl in Deutschland ist alles wie immer – nur schlimmer. Nach dem desaströsen Wahlergebnis der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) laufen derzeit die Koalitionsverhandlungen für eine konservativ-liberale Regierung auf Hochtouren. Nach einem fast vollkommen inhaltsleeren Wahlkampf werden jetzt Maßnahmen ergriffen, um die Kosten der Krise auf die ArbeiterInnenklasse abzuwälzen. Wir wollen hier die Ergebnisse der Wahl etwas genauer unter die Lupe nehmen.

Mehr als eine Milliarde Menschen leiden an Hunger. Dieser globale Höchststand bedeutet statistisch gesehen, dass ca. jeder sechste Mensch unterernährt ist! Diese alarmierenden Zahlen gab die UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) bei der Veröffentlichung des diesjährigen Welthungerberichts bekannt. Als Hauptursache für den Anstieg nennt die FAO neben der Weltwirtschaftskrise den fehlenden politischen Willen Hunger zu bekämpfen.

Aber wofür denn eigentlich? Mehr Truppen in Afghanistan? Ausweitung des Krieges auf Pakistan? Die EU-Elite freut sich, will sie im Schatten von Obamas „Friedensmissionen“ doch selbst mit um Öl und imperialistische Dominanz Krieg führen.

In China nehmen die Klassenkämpfe durch die Auswirkungen der Krise dramatisch zu. Diese Entwicklungen in der Volksrepublik, die gerade ihr 60-jähriges Bestehen feiert, sind Teil eines seit Jahren anhaltenden Prozesses zunehmender Kämpfe und steigenden Bewusstseins der ArbeiterInnenklasse.

Knapp vor den Bundestagswahlen ist durch das Massaker von Kundus der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr wieder stärker in den Fokus der Bevölkerung gerückt. Immer mehr Menschen wird klar, dass sich Deutschland in Afghanistan an einem brutalen Krieg beteiligt.

Während in Europa oft Kritik am bösen amerikanischen Imperialismus geübt wird, gibt es gleichzeitig immer noch Illusionen in die EU als Friedensprojekt. Wir veröffentlichen hier einen Artikel der „Werkstatt Frieden und Solidarität“, bei dem wir nicht unbedingt alle politischen Schlüsse teilen, den wir aber sehr informativ in Bezug auf die imperialistische Rolle und Aufrüstungspläne der EU finden.

Unter dem Titel "Arbeit, Lohn und Rente - statt Profit und Gier " wird am 19.09. in Bern eine Unia-Demonstration gegen die Abwälzung der Krise auf die Lohnabhängigen stattfinden. Auch wir werden uns daran beteiligen.

Sa., 19. September, 13:30 Uhr, Schützenmatte Bern

„Zeit, dass Arbeit nicht mehr arm macht“. So heißt es auf einem der Wahlplakate der sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Bundestagswahl 2009. Es ist also Zeit dafür. Aber worauf hat die SPD denn gewartet? Eine Analyse der Entwicklung der deutschen Sozialdemokratie.